■ Verhinderer der Länderfusion: Ein Trauerspiel

Ein Drama, so belehrt uns der Duden, sei ein ernstes Schauspiel mit spannungsreichem Geschehen. Kein Drama sei es, daß die vollständig ausgearbeiteten Staatsverträge zur gemeinsamen Landesplanung von Berlin und Brandenburg nun doch nicht unterzeichnet werden, glaubt Brandenburgs Umweltminister Matthias Platzeck. Insofern hat der Minister recht. Das Gezerre um die geplante Fusion der beiden Länder trägt allenfalls Züge einer Groteske, die einzig und allein dazu dient, sie auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben – und damit scheitern zu lassen. Seltsame Allianzen der Verhinderer tun sich auf. Diepgen kämpft gegen seine eigene CDU- Fraktion, aus der immer wieder Stimmen laut werden, den gesamten Zeitplan hinauszuzögern. Nicht besser geht es Stolpe in Brandenburg, dessen SPD-Fraktion nun befand, die Planungsstaatsverträge seien nicht reif zur Ratifizierung. Sie sehen vor, daß es vom 1. Januar 1996 an eine gemeinsame Planungsbehörde und gemeinsame Leitlinien für ein Landesentwicklungsprogramm geben soll. Durch das überraschende Nein der Brandenburger ist dieser bislang einzige konkrete, aber zentrale Schritt auf dem Weg zur Fusion auf unbestimmt verschoben. Die Fusionsgegner hüben wie drüben können sich die Hände reiben. Je mehr der Zeitplan ins Wanken gerät, um so unwahrscheinlicher wird die Vereinigung.

Um rationale Argumente geht es dabei zuallerletzt. Längst ist allen Beteiligten klar, daß nur eine starke Region Berlin-Brandenburg innerhalb der EU wirtschaftlich eine Chance hat. Doch Besitzstandsdenken der alten Westberliner Politkaste verbindet sich vortrefflich mit Ängsten der Brandenburger, vom Moloch Berlin majorisiert zu werden. Sollte es nicht gelingen, wie geplant binnen des nächsten halben Jahres den Fusionsstaatsvertrag – vor den Berliner Wahlen – in beiden Parlamenten abstimmen zu lassen, ist die Fusion gescheitert. Und das wäre dann ein Trauerspiel. Kordula Doerfler