Bedingt einsatzbereit

■ Modalitäten für Eingreifen in Bosnien noch unklar / Bonn gibt für Tornados grünes Licht

Den Haag/Bonn (taz/dpa) – Die bislang an der Unprofor in Bosnien beteiligten Staaten wollen auch bei einer Fortsetzung der Operation und der Erweiterung ihres Auftrags keine zusätzlichen Soldaten entsenden. Darauf verständigten sich die Generalstabschefs von zwölf Nato-Staaten sowie weiterer acht Länder gestern in Den Haag. Bei den Beratungen wurde nach Angaben des niederländischen Außenministers auch eine „bessere Ausrüstung“ der UNO-Soldaten vereinbart. Details nannte der Minister nicht. Offen war zunächst, ob die Militärs in ihre Vorschlagsliste für eine Sitzung des Nato-Rats (Außenminister) Ende des Jahres auch weitere Maßnahmen aufnehmen, die Frankreich und die USA letzte Woche gemeinsam angeregt hatten. Dazu gehörten die Schaffung eines militärisch bewachten Landkorridors von Split nach Sarajevo, die Sicherung des Flughafens Sarajevo durch Nato-Luftstreitkräfte und die Konzentration der Unprofor-Verbände an einigen wenigen Punkten. Unklarheit besteht damit weiterhin auch über die Szenarien, unter denen möglicherweise Tornados der Bundesluftwaffe zum Einsatz kommen sollen. Nichtsdestotrotz hat die Bundesregierung bereits für mögliche Einsätze grünes Licht gegeben. Die Bundesluftwaffe soll mit Tornado-Maschinen die UN-Truppen bei einem möglichen Abzug aus Bosnien unterstützen. Wie aus Regierungskreisen gestern verlautete, will Bonn diese Entscheidung heute der Nato mitteilen. Für gestern abend wurde ein entsprechender Beschluß des Bundeskabinetts erwartet. Die Bundeswehr soll sechs bis acht Tornado-Kampfflugzeuge, voraussichtlich zehn Transportmaschinen vom Typ Transall, ein Minensuchgeschwader und Schnellboote der Klasse 148 zur Verfügung stellen. Außerdem soll auf kroatischem Boden ein Feldlazarett errichtet werden.

Darüber hinaus wollte das Kabinett auch über den baldigen Einsatz der Tornado-Flugzeuge zum Schutz der Hilfsflüge nach Bosnien beraten. In diesem Fall werde es erst im Januar zu Entscheidungen kommen, hieß es.

Der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping rechnete damit, daß das Kabinett nur eine allgemeine Bereitschaftserklärung für eine Teilnahme der Bundeswehr an einem UN-Rückzug aus Bosnien abgibt. Weitergehende Entscheidungen seien jetzt auch nicht notwendig und frühestens im Januar erforderlich. azu