Marathon bei der Regierungsbildung in Rom
■ Italiens Staatspräsident Scalfaro beschleunigt Konsultationen mit den Parteien / Neues Image-Unheil für Berlusconi: 400.000 Arbeitsplätze verschwunden
Rom (taz) – Mit großer Energie hat der italienische Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro die Konsultationen für eine Regierungsneubildung nach dem Sturz des Kabinetts von Silvio Berlusconi begonnen. Noch war das Demissionsschreiben des Ministerpräsidenten nicht ganz trocken, da rief Scalfaro bereits am Heiligabend wichtige Ratgeber zu sich, darunter die beiden Ex-Präsidenten Giovanni Leone und Francesco Cossiga. Nach den beiden Weihnachtstagen konferierte der Staatschef mit dem Präsidenten des Senats, Carlo Scognamiglio, und des Abgeordnetenhauses, Irene Pivetti, um danach die Fraktionsvorsitzenden des Abgeordnetenhauses und des Senats zu hören; bis zum Wochenende will er das Beratungsmarathon hinter sich haben.
Offenbar möchte Scalfaro just jener Verschleppung begegnen, mit der Berlusconi und seine Getreuen rechnen: Gelingt es nicht in kürzerster Zeit, eine handlungsfähige Regierung auf die Beine zu stellen, werden Neuwahlen oder ein neuer Auftrag zur Regierungsbildung für Berlusconi immer wahrscheinlicher. Genau das will nicht nur der Staatspräsident, sondern mehrheitlich auch die Opposition und die aus dem Regierungsbündnis ausgeschiedene Liga Nord vermeiden.
Eine gewisse Aussicht auf eine Alternative zu Berlusconi hat inzwischen eine ansonsten nicht erfreuliche Nachricht eröffnet: Im schroffen Gegensatz zu den von Berlusconi noch bei seiner Weihnachts-Pressekonferenz behaupteten Daten hat das Nationale Statistische Amt einen geradezu katastrophalen Zustand der Beschäftigungslage festgestellt. Sollten laut Berlusconi in den sieben Monaten seiner Amtszeit mehr als 300.000 neue Arbeitsplätze entstanden – und damit immerhin fast ein Drittel seines Wahlversprechens von einer Million neuer Posten erfüllt – sein, so stellten die Statistiker eine Abnahme der verfügbaren Plätze um mehr als 400.000 fest. Noch deprimierender für den mit dem Image des erfolgreichen Unternehmers angetretenen Mailänder Medienherrscher: Kaum war er zurückgetreten, gewannen die Lira und die Börse erstmals seit Monaten wieder an Boden. Unter diesen Umständen erwarten auch enge Berater Berlusconis bald einen wachsenden Dissens innerhalb seiner eigenen Bewegung Forza Italia. Das könnte zweierlei begünstigen: eine von den nun oppositionellen Ligen und der Italienischen Volkspartei geforderte Bildung eines moderaten Kabinetts unter Einschluß der Forza Italia, aber ohne Berlusconi, sowie die von Scalfaro favorisierte Lösung eines Reformkabinetts unter einer überparteilichen Persönlichkeit. Werner Raith
