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Zwei Regierungen spielen King Kong

■ USA und China drohen sich Handelskrieg wegen Raubkopien von Kinohits und Computerprogrammen an / Streit um Menschenrechte spielt keine Rolle mehr / US-Handelsbilanzdefizit von fast 30 Mrd. Dollar

Washington/Peking (dpa/taz) – Die Regierungen der USA und Chinas üben sich zum Jahreswechsel in Drohgebärden. Dabei geht es längst nicht mehr um die Einhaltung von Menschenrechten, wie sie die Clinton-Administration noch zum Anfang ihrer Amtszeit gefordert hatte. Raubkopien sind jetzt das Thema. Die USA kündigten am Samstag Strafzölle gegen Einfuhren aus der Volksrepublik im Wert von bis zu 2,8 Milliarden Dollar an, falls das Land bis zum 4. Februar 1995 nicht energisch gegen die weitverbreitete Kopiererei von amerikanischen Produkten durchgreift. Die Reaktion aus Peking kam prompt: In einem solchen Fall werde China zum gleichen Zeitpunkt massive Gegensanktionen verhängen.

Amerikanische Unternehmen erlitten jährlich „enorme Verluste“ durch „unkontrolliertes“ Abkupfern in China – beispielsweise von amerikanischen Compact Discs, Software und anderem unter Copyright stehendem oder patentiertem Material, sagte der US- Handelsbeauftragte Mickey Kantor zur Begründung. Die heimische Industrie schätze die eigenen Verluste durch die illegale Kopierung von Copyright-Material auf mindestens eine Milliarde Dollar jährlich.

Die Regierung in Peking blockiere darüber hinaus den Marktzugang für amerikanische Kinofilme – nur zehn Kassenbrüller aus den Hollywood-Studios dürfen pro Jahr ins bevölkerungsreichste Land der Erde exportiert werden – sowie für Video- und Musikaufnahmen. Auf diese Weise trage sie mit dazu bei, daß der riesige chinesische Markt mit Raubkopien bedient werde. Diese würden auch ins Ausland exportiert, behauptet Kantor.

Das Außenhandelsministerium in Peking warf den USA dagegen vor, Kantor habe die „bedeutenden Bemühungen Chinas für den Schutz des geistigen Eigentums ignoriert“. Mit den Sanktionen der USA „wird China keine andere Wahl haben, als Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen“, hieß es.

China fährt große Geschütze auf: Nicht nur die Zölle auf amerikanische Videospiele, Audiocassetten, Compact Discs, Zigaretten, Alkoholika und kosmetische Produkte sollen verdoppelt werden. Auch die Verhandlungen mit US- Autofirmen über die Gründung von Joint-ventures würden gegebenenfalls ausgesetzt. Auch die Genehmigung von Holdinggesellschaften und Büros von US-Herstellern audiovisueller Produkte in China stünden zur Disposition. Importe von amerikanischen Kinofilmen, TV-Programmen und Laser Discs würden ebenfalls gestoppt werden, hieß es.

Die Verhandlungen über die Beilegung des Streits um den Schutz geistigen Eigentums, Copyright-Rechte und Patente waren Mitte Dezember zwischen beiden Ländern ohne Ergebnis abgebrochen worden. Die US-Regierung hatte in diesem Zusammenhang auch den Beitritt Chinas zur Gatt- Nachfolgeorganisation WTO verhindert.

Das amerikanische Handelsdefizit mit China hatte bis Ende Oktober mit 29,5 Milliarden Dollar einen Rekordwert erreicht. Ein noch höheres Minus weisen die USA nur im Handel mit Japan auf. Das amerikanische Defizit war hier in den ersten zehn Monaten des Jahres 1994 auf 64,7 Milliarden Dollar angeschwollen.