Justizminister Haitis zurückgetreten

■ Haiti erwartet dringende Finanzhilfe von Geberkonferenz

Port-au-Prince (AFP) – Der haitianische Justizminister Ernst Malebranche ist am Mittwoch zurückgetreten. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers werde er kommissarisch im Amt bleiben, um dann wieder in seinen Beruf als Rechtsanwalt zurückkehren. Kritiker hatten Malebranche vorgeworfen, er gehe nicht entschieden genug gegen Armeemitglieder vor, die für schwere Menschenrechtsverletzungen nach dem Militärputsch gegen Präsident Jean-Bertrand Aristide im September 1991 verantwortlich gemacht werden.

An diesem Wochenende reist der haitianische Ministerpräsident Smarck Michel nach Paris, wo er am Sonntag und Montag am Treffen der Geberländer und -organisationen für Haiti teilnehmen will. Kurz vor dem Abflug sagte Michel, er erwarte „feste Zusagen und Zeitpläne und keine leeren Versprechen“ von dem Treffen in Paris. An dem Treffen nehmen außer Vertretern der großen internationalen Organisationen Repräsentanten Deutschlands, Kanadas, Frankreichs, Japans und der USA teil. Im Mittelpunkt der Verhandlungen steht die Konkretisierung der zugesagten Finanzhilfen für den Karibikstaat in Höhe von 600 Millionen US-Dollar.

An dem Gebertreffen in Paris ist auch der Sonderbeauftragte der UNO für Haiti, Lakhdar Brahimi, beteiligt, der die UN-Mission für Haiti (UNMIH) koordinieren soll. Eine UN-Truppe soll voraussichtlich Ende März die US-Soldaten ablösen, die seit der Rückkehr Aristides für die „Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung“ in Haiti zuständig sind. Insgesamt sind 19 Staaten zur Teilnahme an der UN-Mission für Haiti bereit, unter anderem Argentinien, Frankreich, Kanada, Ungarn und die USA. Die UN-Friedenstruppe soll 6.000 Mann umfassen, darunter fast 3.000 US-Amerikaner. Der UN-Sicherheitsrat will in den nächsten Tagen über einen Resolutionsentwurf der USA entscheiden, in dem die Übergabe des Kommandos an die UN-Mission auf den 31. März festgelegt wird.