Schlechtwetter für die ARD-Frösche
■ Kohl will die „Vormachtstellung des WDR beenden“ und eine Gebührenerhöhung abblocken
Bonn (taz) – Wenn's ums Fernsehen geht, redet bekanntlich jeder gerne mit. Auch Bundeskanzler Kohl. Als „grundsätzlich richtig“ bezeichnete der CDU- Vorsitzende gestern den Vorschlag der Ministerpräsidenten Stoiber (CSU) und Biedenkopf (CDU), im Zuge einer ARD- Strukturreform die Zahl der Anstalten zu reduzieren und das Erste abzuschaffen. Die am Vorabend verkündete Stellungnahme der ARD-Intendantenkonferenz zu den Reformvorschlägen der Ministerpräsidenten werde „in keiner Weise der Tatsache gerecht, daß eine weitere Erhöhung der Rundfunk- und Fernsehgebühren künftig aus einer Vielzahl von politischen Gründen nicht in Frage kommen kann“, so Kohl. Dies gelte auch für eine Ausdehnung der Werbezeiten im öffentlich-rechtlichen Bereich.
Die somit zur finanziellen Austrocknung verdammte ARD müsse, so Kohls logische Schlußfolgerung, völlig neu strukturiert werden, und zwar in einer Weise, daß „die in der Verfassung verankerten Grundsätze des Föderalismus“ gesichert seien. Vor allem „die in den vergangenen Jahrzehnten entstandene dominierende Machtposition des WDR in der ARD“ müsse beendet werden. Denn im „Interesse der Meinungsvielfalt im öffentlich- rechtlichen Bereich“ sollten schließlich „alle leistungsfähigen Sender eine tragende Rolle“ spielen. Seine Unterstützung für den Vorstoß der beiden CDU-Länderchefs Stoiber und Biedenkopf bezog Kohl ausdrücklich auf die Drohung seiner Parteigenossen, bei einem Ausbleiben von Reformen den Rundfunkstaatsvertrag zu Ende 1996 zu kündigen.
Die Intendanten der elf ARD-Landesanstalten hatten sich dagegen am Dienstag für den Erhalt des gemeinsamen Ersten Fernsehprogramms ausgesprochen. Das „Erste“ gehöre als Qualitätsprogramm zu der vom Bundesverfassungsgericht vorgeschriebenen Grundversorung der Bevölkerung mit öffentlich-rechtlichem Rundfunk und spiegele die Vielfalt der Länder wider. Erst die arbeitsteilige Zusammenarbeit der Landessender in der ARD ermögliche publizistische Vielfalt. Gerade dieser Vielfalt möchte Kohl aber lieber heute als morgen den Hahn abdrehen. Erst jüngst hatte er sich öffentlich über eine Satire des WDR-Magazins „Monitor“ geärgert, in der ein fiktives Gespräch zwischen ihm und Präsident Jelzin über den Tschetschenien-Konflikt gesendet worden war. Kohl verurteilte diese Satire als „Tiefpunkt der Geschmacklosigkeit“, weshalb er sich künftig außerstande sehe, gegenüber den Bürgern draußen im Fernsehlande den Fortbestand der ARD zu rechtfertigen. Merke: Wenn's ums Fernsehen geht, redet jeder gerne mit. Besonders wenn er sich mal wieder drüber geärgert hat. Klaudia Brunst Tagesthema Seite 3
