Die GUS-Führer scharen sich um Jelzin
■ Trotz des Tschetschenien-Krieges vereinbart die GUS eine engere militärische Zusammenarbeit / Trotzdem nicht völlig einig / Fortschritte zwischen Georgien und Abchasien
Alma-Ata/Moskau (dpa) – Rußland hat die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) trotz seines Vorgehens in Tschetschenien für eine engere militärische Zusammenarbeit gewonnen. Die Staatschefs der GUS stärkten Präsident Boris Jelzin gestern beim Gipfeltreffen in der kasachischen Hauptstadt Alma-Ata demonstrativ den Rücken. Die Führer der euroasiatischen Zwölfergemeinschaft konnten sich allerdings nicht auf das vor allem von Moskau angestrebte Abkommen über den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen verständigen.
Die GUS-Staatschefs verabschiedeten eine Konzeption und eine Deklaration über die kollektive militärische Sicherheit, und sie unterstützten auch ein Memorandum über Frieden und Stabilität in der GUS, das von Nasarbajew vor allem nach der Tschetschenien- Krise verstärkt vorgebracht worden war. Darin wird noch einmal die Anerkennung der Souveränität aller Mitglieder bestätigt.
Auch der ukrainische Außenminister Gennadi Udowenko stimmte dem Friedensmemorandum grundsätzlich zu. „Es schadet nichts, an bestehende Prinzipien noch einmal zu erinnern“, sagte er mit Blick auf die in dem Dokument bestätigte Unverletzlichkeit der Grenzen der GUS-Mitglieder.
Jelzin, der seine Amtskollegen von sich aus über die Lage in Tschetschenien informierte, betonte, daß Rußland die GUS nicht dominieren wolle. „Es zwingt niemandem etwas auf und achtet den Willen und die Entscheidungen eines jeden Staates in der GUS.“
Abchasien-Konflikt vor der Lösung?
Genf/Tiflis/Moskau (dpa) – Im Konflikt zwischen der Kaukasusrepublik Georgien und seiner abtrünnigen Region Abchasien zeichnet sich nach zweieinhalb Jahren möglicherweise ein Durchbruch ab. UN-Vermittler Edouard Brunner sagte gestern, Abchasien bestehe nicht mehr auf der völligen Unabhängigkeit von Georgien. Der georgische Verhandlungsleiter Dschaba Iossiliani kommentierte in Tiflis laut Interfax: „Die abchasische Seite hat faktisch einer Föderation in einem georgischen Staat zugestimmt.“ Zur Frage des künftigen politischen Status für Abchasien erklärte Brunner, die internationale Gemeinschaft habe auch im Falle der abtrünnigen russischen Kaukasusprovinz Tschetschenien klargemacht, Separatismus nicht zu unterstützen. Einer endgültigen Lösung steht jetzt noch Abchasiens Weigerung entgegen, eine gemeinsame abchasisch-georgischen Armee aufzustellen und die georgische Währung zu akzeptieren.
