Stabiles Deutschland

■ EU-Währungsunion ab 1997?

Bonn/Straßburg (AFP/taz) – Neben Luxemburg hat 1994 auch die Bundesrepublik alle Stabilitätskriterien für eine europäische Währungsunion erfüllt. Die letzte Stufe der Währungsunion kann nach dem Maastrichter Vertrag erst beginnen, wenn mindestens acht der 15 EU-Staaten bestimmte Grenzen bei Inflation, Haushaltsdefizit, Verschuldung, Zinsniveau und Währungsstabilität einhalten.

Laut dem Bericht über die Konvergenz in der Europäischen Union verfehlen Griechenland, Italien, Portugal und Spanien bei sämtlichen Kriterien die vorgegebene Marke. Die meisten EU-Länder haben Probleme mit den Schulden. Die Stabilitätskriterien lassen maximal eine Staatsverschuldung von 60 Prozent und ein Haushaltsdefizit von drei Prozent des Sozialprodukts zu.

Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer hält es für unwahrscheinlich, daß die europäische Währungsunion wie geplant zum 1. Januar 1997 in Kraft tritt. EU- Kommissionspräsident Jacques Santer forderte hingegen vor dem Europaparlament: „Die Termine stehen fest; ich verlange, daß sie eingehalten werden.“