■ Rosi Rolands Bremer Geschichten
: Stadtwerke-Geschiebe
In der Nacht zum vergangenen Mittwoch ist es in Bremen heiß her gegangen - um die Stadtwerke. Es gab eine erste Senatsvorlage zum Verkauf der Stadtwerke-Anteile, die in der Behörde erarbeitet worden war, die aber die Senatoren nie zu Gesicht bekamen. Und dann ein zweites Papier, das am Anfang der Sitzung der Landesregierung verteilt wurde. Da niemand den Herren und Damen Minister-Ersatz zutraut, dicht zu halten, sammelte der Finanzsenator das Papier am Ende der Sitzung der Landesregierung wieder ein. Obwohl eigentlich nicht viel mehr drin steht als später dann auf der Pressekonferenz doch öffentlich gemacht wurde.
Aber schon darüber gehen die Darstellungen auseinander. Denn, so formuliert es der Finanzsenator: „Ich bin der Chef, und Vorlagen für den Senat bringe ich nur eine ein.“ das erste Papier unter der Überschrift „Senatsvorlage“ ist also keine Senatsvorlage.
Das macht natürlich neugierig. Was hatte die erste, was die zweite nicht haben sollte? „Da stand im Detail drin, wer was geboten hatte“, erklärt Fluß den Unterschied. Und das geht, da der Senat nicht dicht halten kann - s.o. - selbst die Landesregierung nichts an. Hartnäckig aber hält sich das Gerücht, daß da auch anderes nicht drinstand: Die Zahl der ernstzunehmenden Anbieter war in diesem „Entwurf“ genau zwei reduziert worden, nämlich die meistbietenden (Veba/Preag und Ruhrgas).
Klar, daß das nicht gut gehen konnte in der SPD. Tractebel, der Begier, hatte harte Auflagen für die Rationalisierung gemacht, die für die Arbeitnehmerbank im Stadtwerke-Aufsichtsrat sicherlich nicht attraktiv sein konnten. Aber was war mit der HEW/Vattenfall? HEW wäre eine süße Pille für die SPD, denn - Atomstrom hin und her - immerhin regieren in Hamburg auch Sozialdemokraten. Und Vattenfall wäre möglicherweise eine süße Pille für die Grünen...
Und dann rutschte, über Nacht sozusagen, das HEW/Vattenfall-Angebot auf der Liste so weit nach oben, daß Wedemeier es unter den ersten vier nennen konnte.
Honi soit, qui mal y pense. Da wurde aus politischen Gründen gedrückt, geschoben und nachgebessert, schimpfen die einen. „Völliger Unsinn“, sagt Finanzsenator Fluß, verkauft wird an die, die das meiste bieten - und dann ist es auch noch eine „politische Entscheidung, an wen...“
Zumindest die Bremer SPD-Stimmen will er dann aber vollständig in der Tasche haben, glaubt Rosi Roland
