Unterm Strich

Die Außenminister der Europäischen Union (EU) wollen am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg eine neue Initiative zur Aufhebung der iranischen Todesdrohung gegen den Schriftsteller Salman Rushdie starten. Ein entsprechender Vorstoß Frankreichs wurde am Freitag in Paris und Bonn inoffiziell bestätigt. Danach soll die Regierung in Teheran garantieren, daß Rushdie in den 15 Staaten der Europäischen Union (EU) Schutz vor der 1989 von Ajatollah Khomeini ausgesprochenen „Fatwa“ genießt. In diesem Zusammenhang veröffentlichte das Deutsche Salman Rushdie-Komitee in Köln eine Erklärung des iranischen Botschafters in Kopenhagen vom 10. Februar dieses Jahres, nach der das islamische Todesurteil gegen den Schriftsteller nicht auf dänischem Territorium ausgeführt werde. Unter anderem heißt es darin, „die iranische Regierung hat niemals und wird auch niemals in der Zukunft irgendjemanden schicken, um Salman Rushdie zu töten.“ In einem Appell des Rushdie-Komitees, dem unter anderem der Schriftsteller Günter Wallraff angehört, an Bundesaußenminister Klaus Kinkel (FDP), wird die Erwartung geäußert, daß nicht nur eine „Schutzzone“ gegen die „Fatwa“ in Europa entstehe.

Rußland ist verärgert, daß das deutsch-russische Museum in Berlin-Karlshorst offenbar nicht wie geplant am 8. Mai eröffnet wird. Ein hoher Diplomat im russischen Außenministerium sagte am Donnerstag der dpa in Moskau, die Absage sei unverständlich. „Das ist eine Kränkung für die russischen Veteranen“, sagte der Beamte, der seinen Namen nicht nennen wollte. Nach seinen Worten hat die deutsche Seite eine klare Vereinbarung verletzt. Am Mittwoch war bekannt geworden, daß das Museum „wegen Verstimmungen“ vorerst geschlossen bleiben soll. Hintergrund: der Streit mit Rußland über die sogenannte Beutekunst. Offiziell habe das Innenministerium in Bonn erklärt, das neue Museum, das frühere Kapitulationsmuseum der russischen Armee, werde aus Termingründen nicht geöffnet. Der 8. Mai sei mit Veranstaltungen „überladen“. Moskau verweigert die Rückgabe von Kunstgegenständen aus deutschen Sammlungen, die die Rote Armee während des Zweiten Weltkriegs erbeutet hatte. Ende März hatte der Föderationsrat des russischen Parlaments eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, die die Rückgabe der Kulturgüter praktisch unmöglich machen könnte. Bonn fordert offiziell die Rückgabe dieser Kunstwerke. Das Gebäude in Berlin-Karlshorst ist in Trägerschaft eines deutsch-russischen Vereins für rund drei Millionen Mark saniert, die DDR-Ausstellung für weitere 500 000 Mark umgebaut worden. In dem Museum sollen nicht mehr die „Heldentaten der Sowjetarmee“, sondern das Leid durch den deutschen Angriff auf die Sowjetunion und die Vertreibung der Deutschen aus den Ostgebieten gezeigt werden.