Demo gegen Embrica Marcel

Da nach drei Tagen Hungerstreik (taz vom 19.4.) die 250 Bewohner des Asylschiffes Embrica Marcel keine ihrer 16 Forderungen erfüllt sehen, demonstrierten sie gestern mittag vor der Bürgerschaft.

Die Flüchtlinge bezeichnen die Unterbringung auf dem Schiff als menschenunwürdig. Sie fordern unter anderem eine Verbesserung der Verpflegung, kostenlose BSAG-Karten, die Einrichtung von zwei Telefonen und die Erhöhung des Taschengeldes von 80 auf 200 Mark. Selbst dann aber dürfte der Aufenthalt auf dem Schiff längstens sechs Monate dauern. Einige Bewohner sind bereits länger dort als die vom Ausländergesetz vorgesehenen 12 Monate. Sieben von ihnen wurde der Umzug in eine Wohnung von der Sozialbehörde verweigert. Just am ersten Tag des Hungerstreiks bot man ihnen stattdessen die Unterbringung in einer anderen Sammelunterkunft an.

Das Gespräch am Mittwoch mit Heiko Hergert, dem Vertreter des Sozialressorts, bezeichnete ein Sprecher der Flüchtlinge gestern als „Verarschung“. Hergerts Darstellung, Bremen könne die meisten Forderungen nicht erfüllen, da diese den Bundesgesetzen unterliegen, sei eine „Lüge“. PDS und Grüne schließen sich der Kritik in Teilen an: „Die Forderungen der Schiffsbewohner sind berechtigt“, meint der grüne Bürgerschaftsabgeordnete Walter Ruffler und fordert von der Sozialbehörde Sofortmaßnahmen. Da, wo wie beim Taschengeld, das Bonner Asylbewerberleistungsgesetz bestimmend sei, könne sich Bremen schließlich im Bundesrat für eine Änderung des „inhumanen Gesetzes“ stark machen.

Nach Angaben des Sprechers der Sozialbehörde wird jetzt geprüft, ob übertragbare BSAG-Karten auf dem Schiff deponiert werden könnten. Zwei weitere Telefone werden bald installiert. Ende der Woche sollen weitere 10 Menschen das Schiff verlassen können. Mehr sei derzeit nicht möglich. dah/ Foto: Pia Höppner