Super-Koalition für Bremens Kultur
■ Eine Kulturdebatte im Wahlkampf ergab eine Parteien-Allianz für Alles und Nichts
Da staunte selbst Klaus Bernbacher, der dienstälteste Hase der Runde: „Wir haben ja fast eine Super-Koalition hier!“ In der Tat: Daß VertreterInnen von sechs eigentlich recht unterschiedlichen Parteien auf dem Podium des Schauspielhauses beisammenhockten, ließ sich an deren Statements kaum erkennen. „14 Fragen an die Kulturpolitik“ (so der Titel) hagelte es von Seiten der Bremer Kulturschaffenden, aber oft gab es nur eine einzige Antwort. Fast alle wollen den Kulturetat erhöhen, alle wollen den Senat verkleinern und Kultur z.B. mit Bildung zusammenlegen, alle wollen eine Reform der Kulturverwaltung. „So eine unglaubliche Einigkeit“ hatten die InitiatorInnen der Diskussion nicht erwartet – Brigitte Schulte-Hofkrüger wußte allerdings „nicht, ob ich mich darüber freuen oder entsetzt sein soll“.
Bezeichnend, daß der einzig nennenswerte Entwurf für eine andere Form staatlicher Kulturförderung nicht von den Parteien kam, sondern, einmal mehr, aus den Reihen der Kulturschaffenden. Klaus Pierwoß, Intendant des Bremer Theaters, plädiert dabei für ein radikales Abspecken der Verwaltung. „Eine kleine Gruppe von einem halben Dutzend Fachleuten, um einen politischen Mandatsträger geschart“, die dann schlicht „Impulse an die kulturellen Einrichtungen geben könnten“ – das wär's.
Da aber stehen die RealpolitikerInnen aller Parteien vor. Pierwoß' Vorschlag sei ja schön und gut, gaben diese zu bedenken, aber in Bremen praktisch nicht durchsetzbar. Thomas Becker (FDP) zitierte das allmächtige Personalvertretungsgesetz: Unmöglich könne man da auch nur einen Referenten in eine andere Behörde versetzen. Und überhaupt halten alle Parteien – die alte Ampel, CDU, PDS und AfB – am derzeitigen Aufbau der Kulturbehörde fest; weiterhin sollen FachreferentInnen das Geld für Theater, Kunst, Film, Musik und Soziokultur verwalten.
Zumindest aber soll es künftig mehr Geld sein, das da überhaupt zu vergeben ist. Mit Ausnahme der PDS plädierten alle Parteien für eine Erhöhung des Kulturetats. Mit kleinen Unterschieden: Die Grünen, laut Dieter Mützelburg aus der Erfahrung der Regierungsbeteiligung klug geworden, gehen hinter ihre Forderung von 1991 zurück: keine Verdoppelung des Etats mehr, sondern nur noch die Forderung nach „zwei Prozent vom Gesamtetat“. Die SPD will den Kulturhaushalt immerhin auf „mindestens 126 Millionen Mark erhöhen“. Das wäre, so Helmut Hadré, „doch ein schöner Tropfen auf dem heißen Stein“.
Wer bietet mehr? Die FDP: Thomas Becker will drei Prozent, also „zehn bis 20 Millionen Mark mehr“. Das sei auch durchsetzbar – durch Sparen in anderen Ressorts, z.B. bei den Verteilungskosten im Sozialressort Mit dem vermehrten Kulturgeld verspricht Becker dann eine Menge: die Sanierung der Museen zu sichern, eine Strukturreform im Orchester durchführen, einige der ABM-Stellen in den Kulturbetrieben in feste Stellen zu überführen.
Das war allerdings das Konkreteste, was von seiten der PolitikerInnen zu hören war. Klaus Bernbacher mochte eine Erhöhung des Kulturetats lieber erst gar nicht versprechen. Marina Stahmann schloß sich an - wohl aus der realistischen Einsicht: „Egal, wie die Wahl ausgeht, werden wir sicher nicht den Kultursenator oder die Kultursenatorin stellen.“ tw
