Grüne entdecken den Spaß am Sparen
■ Frankfurter Finanzguru Tom Koenigs: „Sparen ist kreativ“
regieren macht Spaß“
Der König der Sanierer ruft, und alle Sparwilligen kommen: Ob PolitikerInnen, Verwaltungsleute oder FreiberuflerInnen – auf der öffentlichen Fraktionssitzung der Grünen drängelten sich gestern alle, die in Bremen nach dem Sparkurs des Finanzsenators schippern. Gerufen hatte Tom Koenigs, Stadtkämmerer und Umweltdezernent der Stadt Frankfurt. Er ist der erste grüne Haushaltswächter einer deutschen Großstadt, und das auch noch sehr erfolgreich. PolitikerInnen aller Parteien rühmen in Frankfurt seinen Sanierungskurs. So verwundert es auch nicht, daß gestern VertreterInnen aller in Bremen relevanten Parteien den Sparerfahrungen Koenigs lauschten.
Tom Koenigs Maxime ist so simpel, daß sie viele FinanzpolitikerInnen schon nicht mehr beherzigen: „Man kann nur soviel ausgeben, wie man einnimmt“. Doch auch Frankfurt hat 8 Milliarden Mark Schulden (Bremen 17,2 Milliarden Mark), und daher mußte er, als er 1992 als Kämmerer anfing, erstmal reformieren. Er mußte Geld einsparen und die Neuverschuldung bremsen.
Angefangen hat er in der Frankfurter Verwaltung. Die nächsten drei Jahre werden im öffentlichen Dienst keine weiteren MitarbeiterInnen eingestellt, freiwerdende Stellen streicht Koenigs und innerhalb der Verwaltung fördert er die Mobilität der MitarbeiterInnen. Das Kastendenken müsse aufhören, die einzelnen Ressort endlich übergreifen zusammenarbeiten. Und die MitarbeiterInnen müssen lernen zu wirtschaften. Jede einzelne MitarbeiterIn müsse sich verantwortlich für das Ganze fühlen. Und das gehe nur, wenn die inhaltlichen Kompetenzen mit den finanziellen gekoppelt werden.
Im Klartext: Wasserköpfe wie müssen Finanzbehörden abgebaut werden. Wenn die Verantwortung für die knappen Steuergroschen jeder SozialarbeiterIn, jeder PolizistIn und jeder AbteilungsleiterIn übertragen werden, können FinanzverwalterInnen sich den übergreifenden Aufgaben stellen. Clevere HaushaltsstrategInnen und RechnerInnen übernehmen aus der dann schlanken Finanzverwaltung das Controlling und die Steuerung der finanziellen Ressourcen.
Die Idee der schlanken Verwaltung begeistert auch Ralf Fücks. Er bietet sich als Finanzsenator an und möchte, „das Volksvorurteil widerlegen, daß Grüne nur die Spezialisten für's Geldausgeben sind“. Sparpolitik biete auch kreative Aspekte. Denn, wie Koenigs zuvor sagte, „Ökologie und Ökonomie verfolgen das gleiche Prinzip: das Wirtschaften mit endlichen Ressourcen“.
Da sind zum Beispiel die endlichen Ressourcen der städtischen Betriebe. Die sollten nicht weiterhin verkauft werden, um so kurzfristige Konsolidierungen zu erreichen, sondern umfirmiert werden. Also aus einem städtischen Schuldenbeutel eine wirtschaftliche Gesellschaft machen, wie mit den Bremer Entsorgungsbetrieben schon fast geschehen. Die neue Herausforderung der Grünen faßte Helga Trüpel zusammen: „Von Frankfurt siegen lernen!“ ufo/ Foto: Wolff
