Kommentar: Vorsätzliche Piepmätze
■ Hafenpiraten schlimmer alsVogelfreunde
Erinnern wir uns: Was hat die Stadt getobt, als die Anmeldung von Vogelschutzgebieten bei der EU ruchbar wurde. Zeter und Mordio, wo bleibt das Gewerbe, und all das ist auch noch am Senat vorbeigelaufen. Ein glatter Verfassungsbruch, befand damals die FDP, und weil der Verantwortliche, der Ex-Umweltstaatsrat Uwe Lahl, nicht mehr greifbar war, mußte sein Chef Ralf Fücks über die politische Klinge springen. Mißtrauensvortum: CDU, FDP und einige SPD-DissidentInnen stürzten den grünen Umweltsenator.
Und heute? Heute kommt raus, daß der Hafensenator schwer getrickst hat. Eine Vertragsunterzeichnung gegen alle Senatsbeschlüsse, am Senat vorbei. Soweit die Parallelen zur Piepmatz-Affäre. Doch die Hafenpiraten-Affäre geht noch weiter, denn wenn man Ralf Fücks noch zugute halten konnte, daß er nicht wußte, was sein Staatsrat da betrieben hatte – Hafensenator Uwe Beckmeyer und sein Staatsrat Gerd Marcus haben im vollen Bewußtsein gegen sämtliche Senatsbeschlüsse gehandelt. Daß der Senat gegen die Vertragsverlängerung am Hohentorshafen ist, das hatten sie mehrfach erfahren. Wenn man so will: vorsätzliche Piepmätze.
Lahl hätte gehen müssen, wenn er noch im Amt gewesen wäre. Fücks mußte seinen Hut nehmen. Was passiert mit der Spitze des Hafenressorts? Nach der Piepmatz-Affäre liegt das eigentlich auf der Hand. Jochen Grabler
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