Kluge Basis oder: Schmollen ist dämlich
■ Der frühere Bildungssenator Franke meint: Die SPD kann ihren freien Fall stoppen
Auf eine dumme Frage gehört eine kluge Antwort. Was wäre noch groß zu verhandeln gewesen, wenn die GenossInnen auf die platte Frage des Landesvorstands, mit wem sie es am liebsten treiben wollten, eine eindeutige Antwort gegeben hätten. Ein meinungsloser Vorstand, der undifferenziert und inhaltslos fragt, hätte ohne die klugen Kerlchen von der Basis die Partei glatt gegen die Wand gesetzt. Nun ist dem großen Henning Superstar wenigstens in einigen Bereichen Spielraum gegeben, zum Beispiel bei der Bildung. Wenn Schwarz hier unverschämte Wiederbelebung der Uraltgymnasien fordert, braucht er nicht zu Kreuze zu kriechen, wie weiland Wedemeier vor der FDP.
Große Koalition ist Scheiße, das weiß die Partei. Wie groß muß der Widerwillen gegen Neumann-Nölle sein, wenn knapp die Hälfte mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament trotzdem Rotgrün wollte. Das Bündnis kotzt die Genossen an, dürrer politischer Pragmatismus hat am Ende die oblatendünne Mehrheit bewirkt.
Die ganze Partei äugt also voller Mißtrauen auf dieses Bündnis. Das ist gut. Denn die SPD hat nur eine Chance, ihren freien Fall zu stoppen: eigenes Parteiprofil gegen die Regierung. Senat und Fraktion gehen im Massenregiment unter. Wer könnte dort auch Initiative zeigen? Allein auf die GenossInnen von der Basis kommt es in den nächsten vier Jahren an.
Und die Grünen?
Die allerorten inzwischen von den Grünen gelernte Lektion, daß nur verändern kann, wer regierungsbereit bleibt, ist in Bremen schnell vergessen worden. Sie schmollen und wollen mit dieser SPD kein Bündnis mehr. Mit wem denn sonst?
Fünfunddreißig schwarz-rote Genossen zuviel reichen Helga Trüpel, um aufzuhören mit der Politik für Bremen - frei nach dem Motto: „Recht geschieht meiner Mutter, wenn mir die Hände erfrieren, warum kauft sie mir keine Handschuhe.“ Wer Politik machen will, sollte diesen Unreifegrad überwunden haben. Nicht so Bremens Grüne.
Die CDU kann triumphieren, wenn die SPD ihr alternativlos ausgeliefert wird. Selbst Schuld, sagt ihr. Warum stimmen die Genossen gegen uns.
Politik ist keine Sache von Ressentiments. Schmollen ist dämlich. Auf Inhalte allein kommt es an. Wenn das Koalitionsangebot der Grünen an die SPD bliebe, könnte die mehr vor dem schwarz-konservativen Zugriff retten, was auch den Grünen lieb und teuer ist. Manche Tonne Beton ergösse sich nicht über der Stadt. Das aber wollen die grünen Schmollmäulchen nicht. Wäre doch echt pervers, der SPD jetzt noch zu helfen, fortschrittliche Politik zu machen. Bremen und die ganze SPD sollen schwarz werden. Wenn Bremen platt gemacht ist, können die Sozis ja nach der nächsten Wahl mal vorbeischauen, falls es sie dann überhaupt noch gibt.
Kapiert denn wirklich keiner außer Fücks, daß das fortschrittliche Bremen das permanente Koalitionsangebot der Grünen an die SPD braucht, damit Schlimmstes verhindert werden kann und sich das richtige Zukunftsbündnis, das auch für Bremen weiter Rotgrün heißt, vor der schwarzen Walze retten kann.
Die Große Koalition bleibt für die meisten Genossen ein schreckliches Bündnis. Hier müßt ihr ansetzen. Folgt nicht den Schmollemädchen in die Ecke.
Thomas Franke, Senator a.D.
