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„Der Zustand der Frankfurter SPD stand einem Erfolg im Weg“

■ Rupert von Plottnitz, bündnisgrüner Justizminister Hessens, über die Perspektiven rot-grüner Politik in naher Zukunft

taz: War es nicht ein Fehler, sich an den Kandidaten der SPD, von Schoeler, anzubinden?

Plottnitz: Die Alternative wäre gewesen, eine eigene KandidatIn aufzustellen. Auch das hätte aber aus meiner Sicht zur Folge gehabt, daß Frau Roth die Wahl gewinnt. Denn wenn ein Kandidat Schoeler zur Rechten von der CDU und zur Linken von den Grünen im ersten Wahlgang in die Mangel genommen worden wäre, dann wäre im zweiten Wahlgang gar nichts mehr von ihm übrig geblieben.

So hat er doch auch nicht gewonnen, obwohl ihn die Bündnisgrünen unterstützt haben.

Die Frage ist, ob das ein Votum gegen Rot-Grün war. In Frankfurt ist das Bündnis einfach schlecht gehandhabt worden.

Ist die SPD alleine schuld?

Die SPD trägt als Folge ihres Zustandes sicher die Hauptverantwortung. Der Zustand der Frankfurter SPD war für den Kandidaten ein so großes Handicap, daß es einem Erfolg im Wege stand.

War es aber nicht auch ein Votum gegen eine nur an wenigen Stellen sichtbar gewordene rot- grüne Politik in Frankfurt?

Das sehe ich nicht so. Nehmen wir nur das Amt für multikulturelle Angelegenheiten. Da wurde ein Weg eingeschlagen, der ja sagt zur Einwanderungsgesellschaft. Da zeigte sich auch der gewichtige Unterschied zur Union, die ja letztlich immer noch nicht frei ist von völkischen Einflüssen.

Wie soll es weitergehen?

Wir haben ja im Wahlkampf nie einen Hehl daraus gemacht, daß wir von Schoeler unterstützen, nicht weil wir ihn für einen grünen Kandidaten halten oder der Meinung sind, daß das, was er denkt und macht, in allen Punkten deckungsgleich ist mit dem, was wir uns an städtischer Politik in Frankfurt vorstellen. Wir haben ihn unterstützt, weil es für uns der einzige gangbare Weg schien, um eine rot- grüne Option für die Zukunft offenzuhalten.

Ist das denn heute noch klug?

Ich sehe nach wie vor weder in der hessischen noch in der Frankfurter CDU eine Alternative. Ich sehe nicht, daß sie sich programmatisch in eine Richtung entwickelt, die sich als ernstzunehmende Alternative darstellen könnte. Wenn sich das mit Frau Roth ändert, sollte es mich ja freuen. Aber ich vermag es nicht zu erkennen.

Wo sollen denn zur Kommunalwahl 1997 die Stimmen für Rot- Grün herkommen, wenn nicht mal ein Kandidat, der die Buchstaben SPD auf seinen Wahlplakaten weggelassen hat, es zusammen mit den Bündnisgrünen geschafft hat?

Diese Frage richtet sich vor allem an die Adresse der Frankfurter SPD und an deren Kreisverband. Wenn die SPD nicht aus der Haltung eines ratlosen Weiter-So herausfindet, dann ist Skepsis angezeigt. Wenn allerdings die SPD jetzt endlich die Kraft und den Mumm aufbringt, die notwendigen Veränderungen im Umgang mit sich selber vorzunehmen und das auch öffentlich deutlich zu machen, wäre ich optimistischer. Aber das ist die Bedingung. Interview: K.-P. Klingelschmitt

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