: SPD ärgert sich schwarz
■ Frankfurter Sozis kündigen rot-grüne Kooperation und verbitten sich Kritik
Frankfurt/Main (taz) – Unmittelbar nach dem Direktwahldesaster wollte der Fraktionsgeschäftsführer der Bündnisgrünen im Römer, Lutz Sikorski, die Zusammenarbeit mit der SPD noch fortsetzen. Schließlich verfügten beide Parteien in Magistrat und Stadtparlament auch nach der Wahl von Petra Roth (CDU) noch über hinreichende Mehrheiten. Seit gestern fehlt den Bündnisgrünen dazu aber die Voraussetzung. Die Unterbezirksvorstandsmitglieder der Sozialdemokraten in Frankfurt, Sieghard Pawlik und Ute Hochgrebe, verkündeten das Ende der rot-grünen Zusammenarbeit und den Beginn der Rothschen Politik der wechselnden Mehrheiten. Für eine große Koalition, so Pawlik, habe auf einer rasch einberufenen Parteiversammlung am Montag „kein Mensch“ votiert – offenbar auch nicht Fraktionschef Günther Dürr, dem schon Kontakte zu seinem Kollegen von der CDU unterstellt worden waren.
Pawlik und Hochgrebe wiesen die von Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) am Montag erhobene Forderung nach einer auch personellen Erneuerung der SPD in Frankfurt zurück. Eichel, so Hochgrebe, kenne den Zustand der Partei vor Ort nicht. Die Krise sei von den Medien nur herbeigeschrieben worden. Die SPD in Frankfurt habe geschlossen wie nie zuvor für Andreas von Schoeler gekämpft – und verloren. Denn auch die Bündnisgrünen hätten es nicht verstanden, ihre WählerInnen zu mobilisieren. Personelle Konsequenzen, sagte Pawlik, der noch am Montag abend seinen Rücktritt vom Unterbezirksvorsitz angeboten hatte, seien deshalb nicht zu ziehen.
Zum Ende der rot-grünen Koalition sagte Pawlik, daß die Grünen die Zusammenarbeit bereits nach der gescheiterten Wiederwahl von Gesundheitsdezernetin Margarete Nimsch einseitig aufgekündigt hätten. Die SPD würde „keinem hinterherlaufen“, sondern versuchen, ihre politischen Inhalte im Stadtparlament durchzusetzen – „mal mit der CDU, mal mit den Grünen“. Klaus-Peter Klingelschmitt
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