■ Ein Jahr Finanzsenator – Rückblick von Manfred Fluß
: „Meinen Finanzplan übertreffen –das ist ein mutiges Unterfangen“
„Ich habe alles erreicht, was ich mir vorgenommen hatte“, sagte Manfred Fluß gestern nicht ohne Stolz. Vor genau einem Jahr war er als Nachfolger von Volker Kröning als Finanzsenator gewählt worden, nächste Woche kehrt er als einfacher Abgeordneter in die Bürgeschaft zurück. Gestern zog er Bilanz. Seinem Nachfolger Ulrich Nölle wünscht er „mindestens die gleichen Erfolge“. Dafür brauche er „viel Glück“, denn: „Meinen Finanzplan bis 1998 um weitere 300 Millionen Mark Einsparungen zu übertreffen – das ist ein mutiges Unterfangen. Und ich bitte alle, die Politiker am Ende an dem zu messen, was sie versprechen.“
Die Ursache für den eigenen tiefen Sturz bei seiner Kandidatur als Wedemeier-Nachfolger und SPD-Fraktionsvorsitzender sieht Fluß vor allem darin, daß er schon vor der Bürgerschaftswahl bei knappen Mehrheitsverhältnissen in der Bürgerschaft für eine Große Koalition eingetreten war. Fluß: „Alle, die jetzt in Ämter kommen, sind deutlich für Rot-grün. Das hat vielleicht auch seine Logik, aber man muß den Spagat dann auch schaffen.“
Persönlich hatte Fluß sich eigentlich auf mindestens fünf Jahre im Amt des Finanzsenators eingestellt. „Für ein einziges Jahr hätte ich meine Firma nicht aufgegeben“, meinte er gestern. Tatsächlich habe Klaus Wedemeier im vergangenen Jahr auch versprochen, ihn für mindestens eine weitere Legislaturperiode als Finanzsenator vorzuschlagen. Aber im Senat hätte er in der Großen Koalition nun schon aus „Proporzgründen“ nicht bleiben können: „Ich komme weder aus Bremerhaven noch bin ich eine Frau.“ Fluß will nun als zweiter Geschäftsführer wieder in seine Futtermittelimportfirma eintreten. Sein Abgeordnetenmandat nimmt er an und bewirbt sich um einen Sitz in der Kultur- und der Sportdeputation.
An die Umsetzbarkeit der konkreten Sparbeschlüsse, mit denen die Koalition bisher angetreten ist, glaubt der scheidende Finanzsenator nicht. Schon die pauschale zehnprozentige Kürzung aller staatlichen Zuschüsse sei nicht umsetzbar. 189 der insgesamt in diesem Bereich ausgegebenen 800 Millionen Mark gingen zum Beispiel allein an die Universität. „Das ist aber öffentlicher Dienst, da können Sie die Professorengehälter nicht einfach kürzen.“ Das Deckeln von stetig wachsenden Ausgabentöpfen könne man auch übertreiben. Fluß: „Sonst fällt der Deckel in die Suppe.“ Ase
