Scherf dabei - gegen die Frauen -betr.: "Stirbt Bremer Frauenquote?", taz vom 22/23.7.1995

Betr.: „Stirbt Bremer Frauenquote?“, taz vom 22./23.7.

Die Chancen stehen so gut wie nie! Fragt sich nur für wen! Den Bremerinnen, die den Verlauf dieses Verfahrens verfolgt haben, ist beim besten Willen nicht mehr zu vermitteln, daß von Bremer Regierungsseite je ein ernsthaftes Interesse bestand, das Gleichstellungsgesetz mit allen seinen Konsequenzen auch in die Praxis umzusetzen. Einen Vorgeschmack bekam Frau schon beim letzten Hearing der Gleichstellungsbeauftragten in der Bürgerschaft. Im Gesetz ist festgelegt, daß in jeder Dienststelle, die über einen Personalrat verfügt, Frauenförderpläne zu erstellen sind. Mehr als 3/4 der Dienststellen haben es nicht für nötig erachtet, sich an die gestzliche Vorgabe zu halten. Der Justizsenator Henning Scherf selbstverständlich auch nicht. Die Klage kam für unsere Herren wie gerufen.

Wie immer, wenn die Politik versagt, wird die Justiz als angeblich objektive Instanz bemüht. Um dem eloquenten Antrag des Generalanwaltes Guiseppe Tesauro etwas Gleichwertiges entgegenzusetzen, hätte es daher etwas mehr bedurft als einen dürftigen Zehnzeiler des Bremer Regierungsanwaltes, der sich ihm Übrigen durch seine mit sexistischem Vokabular gespickten Schriftsätze in anderem Zusammenhang schon besonders hervorgetan hat. Wenn dieser Prozeß verloren geht, hat das auch negative Auswirkungen auf die Gleichstellungsgesetze der anderen Bundesländer. Bremen wird sich dann einmal mehr besonders beliebt machen! Anne Albers