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: Aus dem Kakao
Keine ruhigen Tage im Kakao: „Landauf, landab“ sah sich die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis durch denselben gezogen, weil die Kieler Unabhängige Landesanstalt für das Rundfunkwesen (ULR), zuständig für die Aufsicht über Pro 7, neben der Kirch-Gruppe fast die einzigen zu sein scheinen, die die Verhältnisse des Senders unbedenklich finden.
Auch als es im letzten Jahr um die Vergabe einer lukrativen Frequenz ging, erwies sich ULR-Chef Gernot Schumann als der „hemmungslose Lobbyist“, als den ihn die Presse klassifiziert hatte: Ohne überhaupt die Unterlagen, die er prüfen sollte, in der Hand haben zu können, berichtete TV-Today, habe Schumann Pro 7 den Zuschlag gegeben. Und als es darum ging, durch einen Sofortvollzug Fakten zu schaffen, soll Schumann den Bescheid mit freundlicher Unterstützung des Pro 7-Anwalts abgefaßt haben.
Gern hätte man sich in der Kieler Staatskanzlei, zuständig für die Rechtsaufsicht über die ULR, die Akten, aus denen TV-Today zitierte, einmal näher angesehen. Allein: die ULR rückte sie nicht heraus. Man wolle sie erst mal den Gremien vorlegen. Auch als sich die Regierungszentrale – nach erneuter bundesweiter Kakaodusche – noch einmal erkundigte, gab es nichts.
Die Staatskanzlei, hieß es, solle erst einmal begründen, warum. Da schrieb sie ein Ultimatum: Vollständige Herausgabe der Akten bis zum 30. August. Mathias Knothe, Heide Simonis' Rundfunkreferent: „Je länger ich sie nicht bekomme, desto mehr frage ich mich auch, warum ich sie nicht bekomme.“ Die ULR reagierte jetzt mit einer süffisanten Erklärung: Die Frequenzvergabe, heißt es, war schon in Ordnung. Es sieht nach einer Klage aus.
Heide Simonis selbst gibt sich indes entschlossen, unkontrollierte Medienmacht zu bekämpfen. „Da kann ich mir nur an den Kopf fassen“, sagt sie in Focus zu den nichtvorhandenen Kontrollmöglichkeiten der Medienwächter. „Nun müssen wir gegenüber der ULR unsere Rechtsmöglichkeiten ausnutzen“, sagt sie zu den nicht wahrgenommenen Kontrollmöglichkeiten der Kieler Anstalt.Lutz Meier
