Neuseeland verklagt Frankreich
■ Chiracs Regierung soll sich wegen Atomtests vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten. Der japanische Literaturnobelpreisträger Kenzaburo Oe sagt seine geplante Frankreich-Reise aus Protest ab
Berlin/Den Haag (taz/dpa) – Neuseeland hat gestern beantragt, daß der Internationale Gerichtshof in Den Haag die geplanten französischen Atomtests im Pazifik kurzfristig verbietet. Mit einer einstweiligen Verfügung soll das oberste Justizorgan der Vereinten Nationen die französische Regierung anweisen, die Tests so lange aufzuschieben, bis ihre Rechtmäßigkeit in einem Verfahren erneut geprüft worden ist. Die Erfolgschancen Neuseelands gelten dabei allerdings als gering. Die neuseeländische Botschafterin in den Niederlanden, Hilary Willberg, sagte, daß ihre Regierung den Antrag mit den Umweltschäden begründe, die die Tests verursachen würden. Neuseeland habe die Wiederaufnahme eines Verfahrens von 1973 beantragt, in dem es gemeinsam mit Australien schon einmal gegen die damals noch überirdischen Atomtests geklagt hatte – jedoch ohne Erfolg. Frankreich erkennt die Zuständigkeit des Gerichtshofs in Den Haag in Fragen nationaler Sicherheit seit 1974 nicht mehr an. Über die einstweilige Verfügung muß innerhalb von drei Wochen entschieden werden. Ein Verfahren kann aber nur stattfinden, wenn der beklagte Staat damit einverstanden ist.
Der japanische Literaturnobelpreisträger von 1994, Kenzaburo Oe, hat aus Protest gegen die von Frankreich geplanten neuen Atomversuche seine Teilnahme an einem Kulturfestival in Aix-en-Provence im Oktober abgesagt. Der 60jährige Freund französischer Literatur ist ein langjähriger Kämpfer für Abrüstung. Zwei andere japanische Schriftsteller, Yoshikichi Furui und Natsuki Ikezawa, wollen die Einladung zu dem Festival Cité du Livre wahrnehmen. Sie wollen, wie sie sagten, dort gegen die Atomversuche protestieren. Vertreter der Präfektur Fukuoka sagten am Sonntag eine im September geplante Reise nach China wegen der fortgesetzten chinesischen Atomversuche ab. Am Montblanc haben Mitarbeiter der französischen Bergwacht Greenpeace- Aktivisten aus Bergnot gerettet, die dort gegen die geplanten Atomtests protestieren wollten – voilà, noblesse oblige. ten
