„Piepmätze – ein leidiges Thema“
■ Grüne sind sauer: Senats-Antwort auf Piepmatz-Anfrage„reinste Verschleierung“
Edo Lübbing, Sprecher beim Umweltsenator, seufzt. „Die Piepmätze sind ein leidiges Thema“, rutscht es ihm raus. „Keiner weiß, was er sagen soll, und immer müssen wir was sagen.“ Diesen Eindruck hat auch Elisabeth Hackstein, umweltpolitische Sprecherin der Grünen. Mitte Juli hatte die Fraktion der Grünen den Senat in einer kleinen Anfrage um eine genaue Auflistung von den Vogelschutzgebieten gebeten, über die jetzt korrigierte Angaben nach Brüssel an die Europäische Union gemeldet werden. Darüber hinaus wollten die Grünen wissen, welche Vogelarten dort zu Hause sind (sieht taz 9.8.).
Die Mitarbeiter der Naturschutzbehörde beim Umweltsenator gingen unverzüglich an die Arbeit: Auf acht Seiten formulierten sie eine Senatsvorlage, die Liebe zum Detail verrrät: Peinlich genau listeten sie auf, welche Vogelarten in den entsprechenden Gebieten gesichtet wurden. Besonders lang fiel die Liste für Niedervieland III aus: 28 Vogelarten, die nach Einschätzung des BUND „hochgradig bedroht“ sind, führten sie in ihrer Senatsvorlage an, darunter Kormorane, Rebhühner, Goldregenpfeifer, Wanderfalken, Bekassine.
Doch die Vorlage landete im Papierkorb. „Die Antworten waren nicht präzise genug“, fand Edo Lübbing. Die Antwort des Senats, die mittlerweile auch die Unterschrift von Bürgermeister Henning Scherf trägt, befriedigt die Grünen allerdings überhaupt nicht. „Die Antworten in der ersten Senatsvorlage waren sehr viel präziser. In der Antwort, die wir jetzt bekommen haben, wird überhaupt nicht auf unsere Fragen geantwortet“, schimpft Elisabeth Hackstein. Von den 28 bedrohten Vogelarten im Niedervieland III sind in der Antwort des Senats beispielsweise elf übriggeblieben. „Das ist die reinste Verschleiherungstaktik“, ärgert sich Elisabeth Hackstein. „Da ist garantiert aus politischen Gründen gestrichen worden.“
„Das stimmt nicht“, betont Edo Lübbing. „Die erste Vorlage ist uns damals in der Urlaubszeit nur so durchgerutscht.“ Tatsächlich hatten die Mitarbeiter der Naturschutzabteilung die Senartsvorlage erarbeitet, während sich Umweltsenatorin Tine Wischer und ihr Staatsrat im Urlaub erholten. „Die Vorlage war mit den Fachabteilung nicht abgestimmt. Deshalb haben wir in der Staatsräte-Konferenz um eine 14-tägige-Verlängerung gebeten“, erzählt Lübbing.
Auch dafür, daß nur noch elf Vogelarten im Niedervieland übriggeblieben sind, hat er eine Erklärung: „Ich nehme an, daß sich die Naturschutzabteilung einfach nur getäuscht hat“, sagt er. Doch auch in Hinblick auf die Vogelschutzgebiete sind die Grünen von der Antwort des Senats enttäuscht. „Die erste Senatsvorlage, die im Papierkorb gelandet ist, listet die einzelnen Gebiete viel genauer auf“, kritisiert Elisabeth Hackstein. Für 1.192 Hektar (elf Gebiete), die seinerzeit als Vogelschutzgebiete an die EU gemeldet wurden, sollen laut verschmähter Senatsvorlage die Angaben korrigiert werden. In der Antwort des Senats sind nur noch sechs Gebiete aufgelistet. „Das ist halt zusammengefaßt worden“, erklärt Edo Lübbing. Er versteht die Kritik der Grünen nicht. „Ich fand die Antwort jetzt richtiger. Das Ganze wurde zu einer lesbaren Fassung zusammengefaßt. Daß Details da rausfallen und die Bewertung anders ist, ist für mich selbstverständlich.“ kes
