: Der kleinste Nenner
Foto: Jürgen Eis
Bündnis 90/Die Grünen haben bis heute kein politisches Grundsatzprogramm. Das letzte Grundsatzprogramm der West-Grünen ist 15 Jahre alt. Bei der Verbindung von Bündnis 90 und den Grünen beließ man es klugerweise bei der Beschreibung des kleinsten gemeinsamen Nenners. Allgemeine politische Ansichten und Auffassungen wurden im siebenseitigen „Grundkonsens“ des Assoziationsvertrages von 1993 zusammengefaßt. Zu mehr hätte es damals sicher nicht gereicht. Und selbst dieser Grundkonsens ist bis heute bei den West-Grünen kaum aufgenommen worden. Dazu war er wohl gerade für die Wessis zu sehr nur Mittel zum Zweck. Programmatisch oder gar Programmersatz ist der siebenseitige Vereinigungskitt beim besten Willen nicht. Auskunft darüber, wo dieser Zusammenschluß denn nun gemeinsam hin will, auf welchem Wege und mit welchen Leitbildern von gesellschaftlicher Zukunft, sind Bündnis 90/Die Grünen nicht nur sich, sondern auch der interessierten Öffentlichkeit weitgehend schuldig geblieben. Krista Sager
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