taz_archiv_10971641492143

Senat läßt BuGa eingehen

■ Bundesgartenschau-Planungen in Sekundenfrist im Senat vertrocknet / Bürgermeister Scherf: Geht nicht, „wenn wir alle anderen quälen“ mit Sparauflagen

Das zarte Pflänzchen Bundesgartenschau ist vertrocknet, ehe es auch nur die ersten Blättchen hätte austreiben können. Bremen wird sich nicht für die Blumenschau im Jahr 2001 bewerben. Das beschloß gestern der Senat, und zwar in der (handgestoppten) Rekordgeschwindigkeit von 37 Sekunden. Bürgermeister Henning Scherf rief den tagesordnungspunkt auf und fragte nacheinander die beiden federführenden SenatorInnen Tine Wischer und Hartmut Perschau, ob sie die Pläne vortragen wollten. Doch weder die eine wollte, noch wollte der andere. Da klappte Scherf sein Mäppchen wieder zu, und der Tagesordnungspunkt, der die Stadt über Wochen beschäftigt hatte, wanderte auf den Komposthaufen der Geschichten.

Schon nach der Fraktionsssitzung der SPD am Montag hatte sich dieses Ergebnis abgezeichnet. Die SPD hatte sich einstimmig gegen die BuGa ausgesprochen. Die CDU war noch dafür, kippte aber wesentliche Teile des Finanzierungskonzepts. Mit diesem Ergebnis traf sich gestern morgen der „Schwartauer Kreis“, die Marmeladen-Frühstücksrunde zur Vorbereitung der Senatssitzung. Und da fiel die Entscheidung, die der Senat auf seiner ordentlichen Sitzung dann nur noch beifällig beschwieg.

Angesichts der bevorstehenden finanzpolitischen Grausamkeiten („wenn wir alle andren quälen“) paßt die Blumenschau nicht in die Landschaft. So versuchte Henning Scherf nach der Senatssitzung wortreich zu erklären, warum die Landesregierung das Gießkännchen wieder eingepackt hatte. Zudem seien die beiden Großprojekte Ocean-Park und Space Park noch längst nicht unter Dach und Fach. Die müßten erstmal stehen, ehe Bremen an neue Großprojekte denken könne. Scherf: „Die Bedenken gegen die Bundesgartenschau sind nicht beherrschbar“, das habe die Marmeladenrunde festgestellt. Und weil ein solches Projekt einen breiten Konsens brauche – Scherf: „Sowas muß strahlen!“ – habe sich der Senat für die Absage entschieden.

Das findet der Bürgermeister schade, und der Wirtschaftssenator, der die BuGa-Planung betrieben hatte, sowieso. Doch trotz aller Entttäuschung ist die Absage „kein Beinbruch“. Und schon gar keine Niederlage für die CDU. Es habe bei beiden Koalitionspartnern euphorische BefürworterInnen und skeptische Stimmen gegeben. Perschaus Fazit: „Kein Riß in der Koalition.“

Da sprich der CDU-Fraktionsvorsitzende Ronald-Mike Neumeyer eine ganz andere Sprache, nämlich die der Opposition. Überschrift der CDU-Erklärung: „Chance vertan“. Die Grünen: „Vertane Chance“. Die BuGa-Entscheidung sei ein „Ausdruck verzagter Politik“, wetterte der CDU-Politiker, die SPD sei „zaudernd und wenig entschlußfreudig“. schließlich sei der Konsens der BefürworterInnen selten so groß gewesen, von der Handelskammer bbis zur opposition, nur die SPD erweise sich als „Bedenkenträger“. Und so sprich der Chef einer Regierungsfraktion: „Bremen braucht einen innovativen Senat, der bereit ist, die Zukunft zu gestalten. Buchhaltung ist kein Ersatz für Politik.“

Das hätte die Opposition kaum schöner formulieren können. Ocean-Park, Musical und Space-Park seien ungefangene Fische, bei denen die Stadt auf InvestorInnen angewiesen seien, ärgerte sich Ralf Fücks von den Grünen. „Für diese Luftschlösserb werden aber erhebliche Mittel aus Wirtschaftsförderungstöpfen in Aussicht gestellt, während ein projekt, das Bremen aus eigener Kraft verwirklichen könnte, fallengelassen wird.“ Dabei hätte die BuGa erstens Arbeitsplätze geschaffen und zweitens wäre sie eine „Chance für eine ökologische Stadtgestaltung“ gewesen, die angesichts der leeren Kassen nun kaum noch zu realisieren sein wird. J.G.