: Die Magnetbahn schwebt los
■ Der Transrapid nimmt die letzten rechtlichen Hürden. Nun hilft nur noch ein Finanzloch oder Widerstand vor Ort
Berlin (taz) – Der Bundestag hat gestern in gewohnt verschränkter Manier die letzte Gesetzesweiche für den Bau des Transrapids zwischen Hamburg und Berlin gestellt: Die Länder lehnten einen Antrag Niedersachsens ab, den beiden ausstehenden Magnetschwebebahngesetzen nicht zuzustimmen. Nur Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Brandenburg standen den Niedersachsen bei. Damit ist nicht mehr zu erwarten, daß die Parlamente etwas gegen den Bau des Stelzenungeheuers unternehmen. Auch wenn formal die Gesetze noch einmal durch den Bundestag müssen und der Bundesrat im November ein zweitesmal abstimmt.
Beschlossen wurde gestern das Allgemeine Magnetschwebebahngesetz. Es führt die Verkehrsform der auf einem Magnetfeld schwebenden Gleitzüge in der Bundesrepublik ein. Dazu kam noch ein Bedarfsgesetz. Damit beschließt der Gesetzgeber, daß für den Transrapid ein Bedarf besteht. Ob dem wirklich so ist, spielt dabei kaum eine Rolle, rechtlich ist nun alles klar. Rainder Steenblock, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/ Die Grünen aus Elmshorn: „Die Grundlagen für die Berechnungen der Bundesregierung sind veraltet. Sie berücksichtigen den Ausbau von Autobahnen und Schiene nicht. Eine Verfassungsklage hat jedoch wenig Chancen.“
Für die Gegner bleiben nun nur noch Klagen gegen die Einzelheiten des Planfeststellungsverfahrens und die Umweltverträglichkeitsprüfung. Viele hoffen auch darauf, daß die Bundesregierung kalte Füße bekommt, wenn die wirklichen Baukosten von Innenstadt zu Innenstadt vorliegen. Die Summe dürfte nämlich erheblich über den derzeit angesetzten 5,6 Miliarden Mark liegen. Die Länderregierungen wollen diese Summe als Obergrenze im Gesetz festschreiben. Dem wird die Bundesregierung aber wohl nicht zustimmen. Die Schätzungen von Gutachtern reichen bis zur doppelten Summe. So fehlen in der Rechnung etwa 2,5 Milliarden für Bahnhöfe und die Stromversorgung.
Der Bund übernimmt die Baukosten für die gut 280 Kilometer lange Strecke einschließlich der Signalanlagen. Die Industrie kauft die meisten der 400 Stundenkilometer schnellen Fahrzeuge, laut derzeitigen Angaben für 3,3 Milliarden Mark. Die Strecke rechnet sich nur, wenn 14,5 Milionen Fahrgäste pro Jahr transportiert werden. Derzeit fahren 1,5 Millionen jährlich mit der Bahn zwischen den beiden Städten hin und her. Reiner Metzger
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