taz_archiv_2485831490467

Her mit den harten kleinen Euros!

Beim inoffiziellen EU-Finanzgipfel ist der Fahrplan zur Währungsunion kaum umstritten – selbst beim Streit um den Namen der künftigen Scheine ist ein Kompromiß in Sicht  ■ Aus Madrid Reiner Wandler

Der Fahrplan für die einheitliche europäischen Währung steht. Am Wochenende einigten sich die Finanz- und Wirtschaftsminister sowie die Notenbankchefs der 15 EU-Mitgliedsstaaten in Valencia, die dritte Stufe der Währungsunion wie geplant 1999 einzuführen. Dann werden die Banken und die Geldmärkte intern schon mit der neuen Euro-Währung arbeiten. In einer dreijährigen Übergangsphase bis 2002 soll die neue europäische Währung Stück für Stück die alten nationalen Währungen ersetzen. Ertmals gab es auch eine Grundsatzeinigung, daß die strengen Aufnahmekriterien für die einzelnen Länder nicht nur bis zum Beitritt in die Währungsunion gelten sollen, sondern auch danach. Dies ist eine Lücke im Vertrag von Maastricht.

Wie das neue Geld heißen wird, darüber gab es einen aussichtsreichen Vorschlag, der immer wieder auf den Gängen des Sitzungssaales kommentierte „Euro“. Ausgedacht hat ihn sich Bundesfinanzminister Theo Waigel, der seinen Vorschlag auf dem EU-Gipfel im Dezember in Madrid zur Abstimmung stellen will. Der alte Name Ecu klang für deutsche Ohren angeblich zu schlecht.

Der abgestimmte Fahrplan wird nicht leicht. In einem ersten Schritt wird der EU-Gipfel Ende 1997 oder Anfang 1998 festlegen, welche Länder in die Währungsunion aufgenommen werden. An den bereits im Maastrichter Vertrag festgelegten Kriterien für den Beitritt in die Geldunion wurde nicht gerüttelt – niedriger Zinssatz, weniger als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als Staatsverschuldung und ein Haushaltsdefizit von weniger als drei Prozent des BIP. Außerdem darf die Inflationsrate bei keinem Land mehr als 1,5 Prozent über dem Durchschnitt der drei EU-Länder mit der niedrigsten Teuerung liegen. Vergleichszeitraum ist das Jahr 1997. Augenblicklich überwindet neben Deutschland nur Luxemburg diese Hürden.

Wer die Kriterien erfüllt, tritt in die Phase 2b ein. Sie dient der Festlegung von Wechselkursen der einzelnen Währungen mit der neuen europäischen Währung, was spätestens bis Dezember 1998 abgeschlossen sein soll. Damit wird die Phase 3a möglich: Ab 1. Januar 1999 beginnen die drei Jahre der allmählichen Umstellung auf das neue Geld. Ab diesem Stichtag wird die Europäische Zentralbank – ein Zusammenschluß der Zentralbanken all der Länder, die bei der Währungsunion mit von der Partie sind – alle Geschäfte in der neuen Währung tätigen. Die Ausgabe der neuen Scheine und Münzen wird vorbereitet, um dann ab dem 1. Januar 2002 zum letzten Schritt, der Phase 3b, überzugehen. Das alte Geld wird aus dem Verkehr gezogen und gegen die europäische Währung eingetauscht. Im Sommerurlaub 2002 entfällt damit erstmals das Schlangestehen vor den Wechselstuben.

Zufriedene Gesichter zeigten die Minister beim obligatorischen „Familienfoto“. Der Streit der letzten Wochen scheint vergessen. Selbst Italiens Premier Lamberto Dini und Bundesfinanzminister Theo Waigel reichten sich versöhnend die Hand. Dabei hatte Waigel in der letzten Woche erklärt, daß Italien nicht in der Lage sei, der Währungsunion beizutreten. Daraufhin sackte der Lirekurs ab. Die beiden trafen sich nun zu einem einstündigen Gespräch am Freitag abend.