Millenniumsdämmerung

Österreich ist das Schwerpunktthema der diesjährigen Frankfurter Buchmesse. Eine Analyse erweist: das Land oszilliert derzeit zwischen Selbstanerkennung und Wiederholungszwang ■ Von Claus Leggewie

A: „Schad', daß ich schon wieder fort muß!“ – B: „Gott sei Dank, daß ich hier weg kann!“

(Gespräch zwischen einem österreichischen und einem deutschen Intellektuellen beim Einsteigen in die Maschine Frankfurt/Main – Wien, authentisch)

In Österreich endet das Millennium schon nächstes Jahr: 996 fand Ostarichi erstmals in einer kaiserlichen Schenkungsurkunde Ottos III. statt, die lateinische Version Austria wird seit dem 12. Jahrhundert verzeichnet. Nach dem begeisterungslos verlaufenen Republikjahr, in dem der Gründung von Österreich II (1945) und der Wiedererlangung der Souveränität durch den Staatsvertrag (1955) zu gedenken war, greift diese Jahrtausendfeier in die Tiefe des historischen Raums zurück, nämlich auf eine vorrepublikanische Substanz nationaler Identität.

Europas „Australier“, wie der Lautmaler Ernst Jandl seine Landsleute down under Europe einmal titulierte, beheimaten sich im bajuwarischen Kernland, das heißt aber im deutschen Osten. Diese millenarische Re-Projektion ziert zwar fremdenverkehrsfördernde Hinweistafeln an Autobahnen und beschäftigt diverse Festkomitees. Es fragt sich aber, ob Alt-Österreich Kern eines weder auftrumpfenden noch weinerlichen Mir-san-mir-Gefühls sein kann, eines österreichischen Kollektivbewußtseins mithin, das regionale Eigenart und politische Selbständigkeit im zusammenwachsenden Europa erkennbar macht, in Sonderheit gegenüber dem deutschen Nachbarn.

Wie alle „verspäteten Nationen“ pflegt auch Österreich eine doppelte Identität – aus millenarischer Volkshistorie und wenigen Dekaden Demokratiegeschichte. Die „Parallelaktion“ 1995/96 brauchte auf den Spott der Kritiker nicht lange zu warten, die alle beiden Gründungsmythen sogleich gründlich zerpflückten und „dekonstruierten“. Wenn Österreich sich feiert, klingen die Alarmglocken.

Aber diese Kritiker mal zurückgefragt: Was sonst sollen erwachsene Österreicher ihrem Nachwuchs ins Stamm- und Schulbuch schreiben, wenn es gilt, das Da- und Sosein der österreichischen Kopfgeburt im Rahmen der europäischen Konföderation zu definieren? Mit dieser gemeinen Frage habe ich meine österreichischen Gastgeber während eines mehrmonatigen Aufenthalts in Wien belustigt.

Auch am österreichischen Fall interessieren mich kollektive Identitätskonstrukte, und das Österreichische ist, auch als Vorschein der europäischen Union, nur noch als Republikanisches denkbar. Daß Österreich dem Kontinent ein Exempel sein könnte, kommt den wenigsten in den Sinn; die Zweite Republik wird eher als Demonstrationsfall eines rückständigen Korporativismus diskutiert und gilt als besonders faschismusanfällig. Politik und Wissenschaft messen die vermeintlichen Euro-Zwergstaaten an den nach Bevölkerungszahl und Machtfülle „ausgewachsenen“ Nationen und bescheinigen ihnen einen Rückstand an Modernität, der durch geduldige Diffusion von Normen und Institutionentransfer zu überwinden sei.

Diese eher bananenrepublikanische Wahrnehmung findet man bei durchreisenden Wolfgangsee- Touristen ebenso wie bei professionellen Komparatisten. Aber sie durchzieht auch die fast durchgängig abwertenden Bonmots einheimischer Kritiker. Der beliebteste österreichische Superlativ lautet: kein Land der Welt sei so verlogen mit seiner Vergangenheit umgegangen wie die Zweite Republik. Solche Verdikte entbehren jedes Vergleichsmaßstabs und sind verdächtig austrozentrisch. Man muß keine drei Tage in Wien sein und bekommt diesen nicht totzukriegenden Austro-Masochismus zu spüren.

Man kann allerdings das Fernrohr auch herumdrehen und fragen, welche „großen“ europäischen Tendenzen sich am „kleinen“ Österreich antizipieren lassen. Ich stelle die folgenden, en passant gewonnenen Betrachtungen unter die Alternative „Selbstanerkennung“ versus „Wiederholungszwang“. Als solchen hat der außerhalb Wiens hochgeschätzte Wiener Sigmund Freud den unbewußten Prozeß bezeichnet, in dem sich ein Subjekt immer wieder in unangenehme Situationen versetzt und alte Erfahrungen wiederholen muß, ohne sich an deren Vorbild erinnern zu können. Auf diese Weise kehrt das Verdrängte leicht wieder. Das Jahr 1938, die freiwillige, in Teilen begeisterte Selbstunterwerfung der Ersten Republik unter die Nationalsozialisten, wird als ein solches Repetitionstrauma angesehen und bei jeder Gelegenheit als Österreichs Sündenfall vorgeführt.

Dem Wiederholungszwang unterliegt jedoch, wie nun zu zeigen ist, auch das „andere Österreich“, das der selbständigen österreichischen Staatlichkeit mit seinem Pauschal(vor)urteil den Boden entzieht und das zu schützende Gut, die Zweite Republik, ungewollt genauso zur Disposition stellt wie die offen revisionistischen Kräfte der österreichischen Politik, namentlich jener unter Jörg Haider zur Bewegung mutierte Populismus, der mit Macht und Raffinesse eine Auflösung der Institutionen und Mentalitäten von Österreich II anstrebt.

Die nahende Jahrhundertwende, unser Fin de siècle, evoziert fast zwangsläufig die Analogie zu der Zeit um 1900, als sich die liberal-aufgeklärte Wiener Kultur der Moderne einer antisemitischen Massenbewegung auslieferte und den Weg nach 1938 vorzeichnete. Viele in- und ausländische Beobachter sehen dieses Untergangs- Szenario am Ende des 20. Jahrhunderts (und „Dr. Haider“ ante portas) neu eröffnet. Meine These (und feste Hoffnung) ist hingegen, daß die seit 1989 eher wachsende politische Selbstanerkennung der österreichischen Nation als liberale westliche Republik den leidigen Wiederholungszwang durchbrechen kann und so zum Entstehen der „Vereinigten Staaten von Europa“ Wesentliches beizutragen hat. Denn soviel man im einzelnen an Österreich seit 1945 auszusetzen haben mag: insgesamt ist die „Wiener Republik“ eine ausgesprochene Erfolgsstory, die ihr ebensowenig in die Wiege gelegt war wie der Bonner (und die der Berliner noch nicht sicher ist). Ich werde im folgenden also der Suggestion des Fin-de-siècle-Mythos widersprechen, Krisenzeichen des politischen Systems der Zweiten Republik analysieren und weitere Etappen der Normalisierung Österreichs, also Lebenszeichen der Zweiten Republik, zu markieren versuchen.

„Sümpfes“ oder Schnitzel mit Gefühl

Bei einem Gespräch mit Wiener Freunden kam die Rede darauf, was sie ihren Kindern als positives Österreich-Bild auf den Weg geben. Keins, erfuhr der auswärtige Gast, und als Deutschen erinnerte ihn diese Weigerung fatal an die bleiernen 70er Jahre daheim, als schon kleinste Anwandlungen Bonner Republikgefühls Linke wie Rechte in Aufregung versetzen konnten. Den einen war jeder, auch der Verfassungspatriotismus suspekt, die anderen gaben sich mit dem halbstaatlichen Provisorium nicht zufrieden. Linksoppositionelle wie Großdeutsche verhielten sich zur realexistierenden Bonner Republik seltsam exterritorial. Ähnlich gilt Österreich heute noch als ein Nullum.

Der Austro-Masochismus bezieht sein vergnügtes Leiden aus zwei Polen: „süß“ und „dumpf“. Süß (alias g'mütlich, herzig, harmlos, ignorant) sei dieses niedlich- rückständige Land – ein mozartkugeliger Minimalismus, der kaum von der entspannten Normalität einer fünfzig Jahre alten, stabilen liberalen Normal-Demokratie zeugt. Von „süß“ ist es in Wien nie weit zu dumpf. Wie leicht die G'mütlichkeit im blanken Faschismus endet, ist ein allerorts reproduzierter Befund der österreichischen Lage, der auch reichlich Stoff für einschlägige Kolloquien im In- und Ausland gibt. Ein Österreich-Kenner sah 1992 Wien immer noch „der allmächtigen, unüberwindlichen Ignoranz verschworen“ und allenthalben die „Moral der Schuldlosen, der Befehlsempfänger und der Pflichterfüller“ herrschen. Über seine Nachbarn weiß er: „Faschist ist er nach Möglichkeit, Wiener aus Prinzip.“

Der Schriftsteller Gerhard Roth, der an einer Polit-Fiktion über ein Attentat auf Jörg Haider sitzen soll, proklamierte in einem sorgenschweren Österreich-Gespräch gegen alle lautstarke Evidenz: „Bei uns wird verschwiegen“, weshalb man am besten ganz Österreich „auf die Couch legen“ müsse. Solche Hilfe kommt für den führenden Dramatiker Peter Turrini schon zu spät – keck behauptete er in einem deutschen Nachrichtenmagazin, auch er unter souveränem Verzicht auf empirische Belege, halb Österreich sympathisiere mit den Mördern von Oberwart. Solche Verbalinjurien sind das tägliche Brot der österreichischen Publizistik. Sie insinuieren: Ebenso bedenkenlos wie die Österreicher mehrheitlich dem Anschluß beigepflichtet hätten, würden sie auch der neuesten F- Bewegung [Haiders „Freiheitliche“, Ex-FPÖ, Anm. d. Red] auf den Leim gehen, wenn nicht Schlimmeres anstellen. Wenn das Süße so rasch ins Dumpfe umschlägt, darf man Österreich, dieses gefühllose Schnitzel, wohl mit dem Kompositum „sümpf“ zusammenfassen.

Warum diese immerwährende Selbstanklage? Ganz von ungefähr kommt sie nicht. Neue Nahrung, nach dem Abflauen der Waldheim-Erregung und bei nachlassender Provokationswirkung von Haiders berüchtigten historischen Vergleichen, gab die Serie mysteriöser Briefbombenattentate, für die eine „Bajuwarische Befreiungsarmee“ (BBA) verantwortlich zeichnet. Die Truppe, die auch im Sektenspektrum des europäischen Nazismus skurril wirkt, nahm den Ausgangspunkt des tausendjährigen Österreichs überwörtlich, bombt sie doch, gegen die angebliche Wiener „Tschuschendiktatur“, an der alten leithanischen Frontlinie entlang, wo dereinst deutsche Völker auf die des slawischen und weiteren Ostens schlugen – auf Tschuschen, Tschechen und Tschetschenen eben.

Von denen möchte die Bajuwaren-Sekte Deutsch-Österreich ethnisch reinhalten, ein Exempel dafür, wie die serbisch-kroatische Vertreibungspolitik die bewußte Grenze gen Nordwesten überschreitet. Eine drastischere Verifikation der „braunen Republik“ war kaum zu haben, zumal es dem Staats- und Polizeiapparat über quälende Monate nicht gelungen ist, der Täter habhaft zu werden. Haider, dem die Verantwortung für die Mordtaten gegen Fremde und deren Fürsprecher, jedenfalls aber eine geistige Nähe zu den Attentätern nachgesagt wurde, unterstellte nicht nur, daß sich die „Zigeuner-Mafia“ vermutlich selbst massakriert habe, sondern drehte den Spieß um und nutzte die Gelegenheit für eine Hatz auf den angeblich mit Links-Terroristen verbandelten SPÖ-Innenminister Caspar Einem.

Die Logik der antifaschistischen F-Kritik ähnelt dem freilich fatal: Sie kreist nicht die Täter ein, sondern öffnet den Blick ins Unverbindlich-Allgemeine, in die angeblichen Abgründe der verruchten österreichischen Seele, die nun einmal nicht anders könne als „Menschen verbrennen“, und in die Unverbesserlichkeit einer Republik, die „buchstäblich auf Mord gebaut“ sei. Mit derartigen Appellen und autistisch-larmoyantem Gutmenschentum wird die Zivilgesellschaft nicht herausgefordert, sondern als von vornherein unmögliche denunziert.

Die im Spektrum des ziellosen Terrors zwischen Oklahoma City und Tokios U-Bahn ziemlich einzigartige Briefbomben-Serie ist in der Tat brisant genug, die Zweite Republik zu destabilisieren. Um so befremdlicher wirken die spiegelbildlichen Manifestationen mangelhaften Republikschutzes: auf der einen Seite eine Mischung aus Ignoranz, Schlamperei und Komplizenschaft im Sicherheitsapparat, auf der anderen Seite ein uferloser Verdacht gegen die „angebräunte Republik“.

An dieser Erfahrung läßt sich ein österreichisches Dilemma beschreiben, das nun freilich zur Auflösung drängt: Das Österreich-Bewußtsein ist doppelt negativ definiert. Einerseits bleibt es mangels Tradition und Zutrauen in innerer Distanz zur eigenen Republik, andererseits grenzt es sich vehement vom deutschen Nachbarn ab, wobei die Bombenattentate das aus der angeblichen Opfer-Rolle Österreichs genährte Überlegenheitsgefühl in Subordination umschlagen ließen. Es gibt Leute, die das vereinte Deutschland für so gefestigt halten, daß sie Österreich reif für einen neuerlichen Anschluß erklären, dieses Mal in antifaschistischer Ab- und Hinsicht...

Das Thema Selbstanerkennung und Wiederholungszwang ist nunmehr zu präzisieren: Solange sich die Zweite Republik nicht selbst anerkennt, stehen der von Haider anvisierten Dritten Republik Chancen offen, die sie von sich aus niemals haben würde. Österreichs deutschnationale und austrofaschistische Rechte ist nur so stark, wie die schwache republikanische Mitte sie macht und eine negativ fixierte Linke sie sein läßt. Im Endeffekt belastet die unzulässig generalisierte Täter-Hypothese das österreichische Selbstbewußtsein genauso wie der vormalige, auch im öffentlichen Bewußtsein widerlegte Opfer-Mythos. Ungerührt die längst stattfindende „Aufarbeitung der Vergangenheit“ zu reklamieren und ihre Defekte und Versäumnisse zum alleinigen Prüfstein politischer Identität zu erheben, beläßt, bei allem zur Schau getragenen Geschichtsbewußtsein, Österreich in seinem geschichtslosen Vakuum. Es konserviert die selbstgewählte Pariarolle der Kritiker und verschafft dem von Haider personifizierten Entlastungsbedürfnis und dem in der Massenpresse breitgetretenen Revisionismus unzeitgemäßen Zuspruch.

Die Zweite Republik gegen den „Verfassungfeind“ verteidigen zu wollen, setzt wenigstens ein Minimum an republikanischer Identifikation voraus. Wer sie, wie Turrini und andere, als muffiges Mörderhaus inszeniert, dürfte dazu kaum bereit und fähig sein.

Doch haben „Kaffeehauslinke“ und „Staatskünstler“ längst kein Monopol mehr bei der Deutung der österreichischen Lage und werden auch erfrischend gekontert von Sprechern einer neuen, zugleich nüchterneren und politischeren Kritikergeneration, die sich aus dem alternativen und subkulturellen Milieu herausentwickelt und die alte, steril gewordene Polarisierung überwunden hat. Der routinierte und gratismutige Austro-Masochismus einer preisgekrönten, längst institutionalisierten Kritik findet zunehmend weniger Freunde, zumal diese dauernde Verwechslung von Karikatur und Kritik vom jüngeren Publikum als schlicht langweilig beiseitegelegt wird.

Vier Jahrzehnte Thomas-Bernhard-Syndrom haben die Reserve der österreichischen Intellektuellen gegenüber dem eigenen Gemeinwesen erschöpft. Es wird klar, daß die abonnierten Österreich- Kritiker eben jenen Opfer-Gestus konservierten, den sie an ihrem Land so dezidiert beklagen. Und während ehemalige Opernballprotestierer längst für Repräsentations- und Legitimationszwecke bereitstehen, bleibt der geforderte „Widerstand“ gegen Haider ante portas rhetorisch und der Abscheu über die Bombenleger rein ästhetischer Natur.

Alle hundert Jahre wieder: Finis Austriae

Von Endzeitstimmung ist in Wien 1995 wenig zu spüren. Wien ist, wie vor hundert Jahren, eine kulturell hochlebendige und lebenswerte Kapitale, die Anschluß gefunden hat an avantgardistische Tendenzen der Weltkunst, nicht zuletzt im Bereich der Neuen Medien und der „ars electronica“. Dennoch hängt ihr das jugendstilisierte, vulgär-psychoanalytische Markenzeichen der „fröhlichen Apokalypse“ an, seit diverse Ausstellungen die Wiener Moderne in morbides Licht getaucht haben und eine selbsterfüllende Prophetie nahelegen.

Man kann die Lage Wiens (und der k. u. k. Monarchie) vor hundert Jahren als künstlerisch avancierte, aber politisch gescheiterte Moderne charakterisieren. Das liberale, von assimilierten Juden geprägte Stadtbürgertum brachte eine enorm produktive Szene: Mu-

sik, Literatur und bildende Kunst, auch epochale Leistungen wie die Psychoanalyse hervor, hat sich aber gegen die am gleichen Ort entstandene antisemitische, antiliberale Massenbewegung nicht behaupten können. Die jüdische Bevölkerung, die um 1900 mehr als ein Zehntel der Wiener Bewohnerschaft ausmachte, wurde nach 1938 vertrieben und vernichtet. Heute leben nur (oder wieder) rund 8.000 Juden in ganz Österreich, dank der Immigration aus Osteuropa mit steigender Tendenz und Sichtbarkeit auch an den traditionellen Orten wie der Leopoldstadt (im 2. Wiener Bezirk), wo sich Adolf Hitlers antisemitische Wahnideen ursprünglich ausgebildet hatten.

Von diesem Ende her betrachtet, scheint die österreichische Moderne eine Sackgasse gewesen zu sein. Doch wären die im Josefinismus (nicht genügend) aufgeklärte Monarchie und der (an seinen inneren Widersprüchen zugrundegegangene) Vielvölkerstaat, die das liberale Wiener Klima um 1900 begünstigten, sehr wohl eine politisch-kulturelle Alternative zur preußisch-protestantischen Hegemonie in Mitteleuropa gewesen. Hier also – und nicht allein in der randständigen Widerstandstradition des „anderen Österreich“ (oder erst recht der wirtschafts- und sozialpolitischen success story seit 1945) – liegen die Elemente einer modern-republikanischen Tradition bereit, wenn man eine solche in die Geschichtsbücher und öffentlichen Diskurse aufnehmen möchte.

Das Millennium möge also auch in Wien mit der üblichen Sylvesterparty enden. Doch der suggestiven Finalisierung beider Jahrhundertenden muß man sich erst noch bewußt entziehen und politisch widerstehen, will man dem Wiederholungszwang entgehen. Die Parallelen liegen auf der Hand: Die Massenbewegung des Dr. Lueger, des von der ermatteten Monarchie nicht anerkannten, aber vom Wiener Volk akklamierten christlich- sozialen Bürgermeisters um 1900, rekrutierte sich aus den „kleinen Leuten“, die gegen dieses liberale Wiener Konglomerat aufstanden. Verantwortlich dafür ist das Scheitern des politischen Liberalismus in Österreich. Der „fesche Karl“ Lueger ließ sich als Tribun der industrialisierungsgeschädigten Gewerbetreibenden und Geschäftsleute auf den Schild heben, unterstützt von rassistischen Scharfmachern und Kolumnisten und angefeuert von einer blutgierigen Menge.

Es ist auf den ersten Blick kaum möglich, die Parallele zu dem „feschen Jörgl“ Haider nicht zu ziehen, der hundert Jahre später – in postmodernem Kontext – vom flachen (Alpen)-Lande und den Wiener Randbezirken her neuerlich zum Sturm aufs rote (und nunmehr ergrünte) Wien aufruft, bevor er 1998 (oder früher) zum Sprung ins Kanzleramt anhebt und die von ihm beschworene Dritte Republik ausruft. Sein Feind ist nicht mehr explizit (in Gestalt der „Kulturbonzen“ aber unterschwellig doch) „der Jude“, sondern „die Fremden“ allgemein, vor allem aber die (immer noch in der Hofburg residierende) politische Klasse. Ihm folgt in immer größerer Zahl die in Modernisierungs- und Überfremdungsangst geratene Industriearbeiterschaft, die bis in die 80er Jahre eine Bastion der SPÖ war beziehungsweise dem VP-Katholizismus nahestand.

Lueger wie Haider haben als Liberale begonnen und den Liberalismus in einer antiliberalen, ethnonationalistischen Massenbewegung zugrundegerichtet. Das deutet auf den eigentlichen Mangel der österreichischen Politik hin: das Fehlen eines zivilgesellschaftlichen Bürgerbewußtseins und, was die kulturellen Avantgarden betrifft, die fehlende Rückbindung ihrer (notwendigen) Kritik an die republikanische Tradition. Das Problem sind weniger 20 bis 30 Prozent Bürger, die den antipolitischen Slogans der F-Bewegung zu folgen bereit sind, sondern die 70 bis 80 Prozent, denen zu Haider nichts einfällt. Sie attackieren (oder umgarnen auch) die Freiheitlichen, statt die Anhänger der Zweiten Republik zu mobilisieren. Der überkommene Antifaschismus versetzt Österreich in Ausnahmezustand, statt endlich seine Normalität nachzuholen.

Der im europäischen Vergleich einzigartige Erfolg der Freiheitlichen beruht weniger auf der rechtsradikalen Reinszenierung, auch wenn Haider alten und neuen Nazis bewußt eine Flanke offenhält. Selbst das Thema der Immigration ist eher sekundär. Vielmehr gelingt es Haider als stilisiertem Außenseiter, die latente oder offene Reserve Österreichs gegen sich selbst, das heißt aber die fehlende Selbstanerkennung, für seine Zwecke auszubeuten und symbolisch umzudeuten. Dabei kommt ihm die exterritoriale Haltung der „Kaffeehauslinken“, von der die Freiheitlichen beharrlich skandalisiert werden, durchaus gelegen, denn ihre Gegenkampagne bildet den willkommenen Resonanzboden, übrigens auch das formale Vorbild für eigene populistische Mobilisierung. Über diese unselige Verstrickung wird sich die stereotype Selbstkritik allmählich klar. Die alte intellektuelle Schlachtordnung ist obsolet geworden.

Chancen zuhauf bieten der F- Bewegung wiederum objektive Gegebenheiten: Das großkoalitionäre Proporz- und Konkordanzsystem der Zweiten Republik ist nach einer Serie von Affären, Skandalen und Zusammenbrüchen und mit der Zerfaserung der für die Zweite Republik konstitutiven Sozialmilieus erodiert. Nicht nur die legendäre Donaudampfschiffahrtsgesellschaft ist pleite gegangen, der ganze etatistische Altbau droht einzustürzen. Man könnte von einer zweiten „Abwicklung Ost“ sprechen, insofern die Staats(versorgungs)betriebe das Erdbeben von 1989 so wenig überstehen dürften wie der durch extreme Gewinnspannen gemütlich eingelullte Mittelstand den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union. Seit 1989 ist unverkennbar, daß es der Zweiten Republik nicht nur an Zivilität mangelte, sondern auch, daß sie noch immer keine vollausgebildete Konkurrenzgesellschaft ist.

In der Gefahr wächst das Rettende auch

Das Dilemma der österreichischen Politik besteht darin, daß alles auf eine „Dritte Republik“ hindrängt, also eine Ratifizierung der revolutionären Wende von 1989 und die Anpassung der politischen Institutionen an die modernisierte Sozialstruktur erheischt, aber diese Revision von der republikfeindlichen Bewegungspartei Haiders besetzt wird, der als Konkursverwalter und Krisengewinnler zur Stelle ist und die Unzufriedenen aufsammelt. Auf diese Weise setzte er sich im politischen System als Sperrminorität fest: Da ohne Freiheitliche kaum eine Alternative zur großen SPÖVP-Koalition möglich schien, blieben Sozial- und Christdemokraten aneinandergekettet. Somit blockierte Haider die Innovation, reservierte aber die Repräsentation des Neuen für sich.

Dabei entbehrt Haiders Aufstieg, anders als es alle Kassandras und unangebrachte Aktualisierungen suggerieren, jeder Zwangsläufigkeit. Fatal ist eher, wie steril das versammelte publizistische und akademische Entlarvungswissen bleibt, wenn es um die praktische Eindämmung der unstrittig „außerhalb des Verfassungsbogens“ stehenden F-Bewegung geht. Diese Herausforderung geht weniger an Intellektuelle und Meinungsführer, bei denen sich die Haider-Panik allmählich zu legen beginnt. Sie geht vor allem an die etablierten Kräfte der Zweiten Republik.

Die duale Hegemonie der Großparteien ist passé, auch wenn sie im europäischen Maßstab immer noch außerordentlich viele Wähler und Anhänger sammeln. Das von Bruno Kreisky vor 20 Jahren vereinte SPÖ-Imperium ist in Stücke gebrochen – was der legendäre Kanzler in den 70er Jahren zusammengeführt hatte, spaltete sich an diversen Konfliktlinien in mindestens drei Fragmente auf: Umweltprobleme und Abbau des Wohlfahrtsstaates, auch der Generationswechsel machten die Grünen stark, Bürgerrechts- und Verfassungsfragen das von der FPÖ abgespaltene Liberale Forum, während frustrierte und xenophobe Teile der Arbeiterschaft der F-Bewegung zuwachsen.

Damit hat die Partei des ziemlich ausgebrannt wirkenden, mit einem beträchtlichen Malus regierenden Kanzlers Franz Vranitzky ihre famose Integrationsfähigkeit verloren, sowohl das sozialistische Milieu zu mobilisieren wie wirtschafts- und technologiepolitische Kompetenz zu beweisen, auch noch das intellektuelle 68er Potential zu integrieren und damit strukturell mehrheitsfähig zu bleiben. SPÖ-Regenten und Funktionäre wirken gelähmt, Affären über Affären verderben das Image und bieten Futter für wohlfeile Korruptionsschelte, „Vorfeld“organe wie der ÖGB überaltern kontinuierlich, während zum Beispiel urbanistische Projekte oder Frauengleichstellungsvorhaben und die sich mühsam abzeichnende rot- grüne Reformalternative insgesamt programmatisch und prinzipiell bleiben und bei den Adressaten kaum Begeisterung auslösen. Hätte die SPÖ kein so beachtliches Stammwählerpotential, der tiefste Absturz wäre ihr zu prophezeien.

Meinungsforscher machen für Österreich – jenseits des Status quo und der Haider-Option, die über eine kleine Koalition mit der Volkspartei möglich würde – zwei Möglichkeiten auf: Die erste besagt, daß die SPÖ nach skandinavischem Muster, beginnend mit den Wiener Wahlen 1996, als gestutzte Mittelpartei lernt, mit wechselnden Partnern beziehungsweise in einer Ampelkonstellation zu regieren, was auf eine Restitution des Kreisky-Imperiums in bunterer Gestalt hinausliefe. Die zweite würde zur Wiederherstellung der Links-Rechts-Polarisierung der Ersten Republik führen – Ampelparteien gegen Bürgerblock. Viel hängt also in der kommenden Wahlzeit vom Kurs der ÖVP ab, die sich mit Vizekanzler Wolfgang Schüssel einen neuen Spitzenmann zugelegt hat und in jüngsten Umfragen als einzige Partei wieder Sympathien gewinnt.

Nach den vielen gescheiten Prognosen, die 1989 Makulatur wurden, sollte man immer auch das „Unmögliche“ im Blick haben. Für Österreich bedeutet das: eine Renaissance der ÖVP. Stünde sie nach endlosen Machtkämpfen nicht so schlecht da, könnte man ihr am ehesten Erholung vorhersagen. Diese könnte eintreten, wenn sie sich als konservative Bauern- und Bürgerpartei, zugleich aber als moderne Europapartei präsentiert, die die Zweite Republik nicht revidieren will, sondern renovieren kann. Damit wären die F-Bewegung im selbstgeschaffenen Käfig isoliert und F-Wähler zurückzuholen; die ÖVP könnte die von Haider monopolisierte und bei den Grünen milieumäßig begrenzte Oppositions- und Innovationsrolle übernehmen, also in das demotivierende Konkordanzsystem einen Schuß Konkurrenz bringen. Je schneller die SPÖ-Hegemonie verweht, je schleppender die rot- grüne Option auf Touren kommt, desto realistischer ist auch dieses „unmögliche“ Szenario.

Zwei „objektive“ Faktoren begünstigen nicht nur dieses parteipolitische Kalkül, sondern die Transformation der Zweiten Republik insgesamt. Es handelt sich erstens um das (andernorts erhoffte) Auftauchen einer zivilgesellschaftlichen Demokratiebewegung in den Kirchengemeinden, zweitens um die Enttabuisierung der immerwährenden Neutralität.

1. Ausgerechnet in der nach dem Bundesheer undemokratischsten Institution, der katholischen Kirche, kam es durch das mittlerweile in Deutschland imitierte Kirchenvolksbegehren im Frühjahr 1995 zu einer plebiszitären Entwicklung. Das Ansinnen reflektiert zwar ein altes Dilemma (links-) katholischer Basisbewegungen und dürfte kaum den erhofften Reformschub in der Kirche, wenn auch vielleicht eine gewisse Emanzipation von Rom bringen. Aber gerade deshalb könnte diese Entwicklung auf einem Seitenweg einen zivilen Renovierungsimpuls auslösen, den die ÖVP, ihre eingespielte Verfilzung und Klientelpolitik überspringend, klugerweise nutzen müßte. Ein derartige sekundäre Politisierung fördert auch die „schwarz-grüne“, also eine weitere „undenkbare“ Option, die in der Luft liegt. Überall in Europa (und den USA) mehren sich die Schnittflächen zwischen wertkonservativen, kommunitaristischen und ökologischen Positionen, die die Fixierung der Umweltschutzparteien allein auf sozialdemokratische Partner relativieren.

2. Änderungsbedarf resultiert auch aus der neuen außenpolitischen Aufhängung Österreichs. Die Zweite Republik war als „immerwährend neutrale“ konstruiert – der Staatsvertrag von 1955, der den dauernden Verzicht auf den Beitritt zu einem Militärbündnis, auf Stationierung fremder Truppen und Teilnahme an jedwedem kriegerischen Konflikt festlegte, gilt deshalb als eigentlicher Gründungsakt des postnationalsozialistischen Österreich. Er gab dem Land die Chance, vom Mittäter (und vermeintlich ersten Opfer Hitlers) zum weltpolitischen „Sanitäter“ (Stephan Vajda) zu werden, zugleich aber auf Seiten des Westens an der ideologisch-politischen Konfrontation mit der Sowjetunion teilzuhaben, von deren Gnaden die geschenkte Souveränität gleichwohl abhing. So wurde Österreich Teilhaber der EWG und Nutznießer der Nato, ohne beiden Bündnissystemen beizutreten. Die Diplomatie konnte unauffällig (zum Beispiel Richtung Volksrepublik China und PLO) den Kalten Krieg entschärfen und sich als Übungsfeld defensiver Militärstrategien und in der Rolle des Pioniers eines kollektiven Sicherheitssystems profilieren.

Nach 1989 sind davon indes kaum mehr Früchte zu ernten. Statt daß sich Europa nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes insgesamt neutralisiert, ist es heillos in ein Scharmützel hineingeraten, das zu Beginn der großserbischen Attacke 1992 schon bis an die slowenischen Grenzen Österreichs vordrang und seitdem nur eine Flugstunde von Wien tobt. Die österreichische Neutralität ist kein Modell für Europa. Und je mehr der alte Ost- West-Dualismus abgestorben ist, desto stärker muß sich Österreich dem Westen auch als Bündnis- und Wirtschaftspartner eingemeinden. Schon schwindet in Umfragen der Gründungsmythos Neutralität: Hingegen mehren sich Stimmen österreichischer Meinungsführer, nicht nur der Europäischen Union, sondern auch der Nato beizutreten, wogegen sich eine rot-grüne Meinungskoalition prinzipientreu und nostalgisch stemmt. Sie muß aber auf lange Sicht einsehen, daß auch Neutralität eine dem Kalten Krieg zugehörige Metapher ist, die folglich nicht „länger währen“ kann. Seit 1989 ist es der österreichischen Außenpolitik ebenso unmöglich geworden, schlicht der „alten“ Nato beizutreten, wie sich in antiquiert „antiimperialistischer“ Manier herauszuhalten. Auch Österreich steht nach seiner splendid isolation bis 1989 nun unter außenpolitischem Entscheidungszwang. Hiervon dürfte ein ebenso hoher Modernisierungsdruck ausgehen wie von der Erosion der alten Sozialpartnerschaft.

Die Ambivalenz gegenüber dem Westen überschattet die Zuordnung Österreichs zur EU, die zwischen einer krämerischen Reserve und einer spät-imperialen Überhebung als Schutzpatron der ostmitteleuropäischen Staaten schwankt. Bereits ein Jahr nach dem euphorisch gefeierten Beitritt führte das beim Publikum zu einer wachsenden Euromalaise. Diese Aversion zu bestätigen und dem alten Nuklearpazifismus treu zu bleiben, brächte SPÖ und Grüne erneut ins Hintertreffen. Wenn Wahlen, wie in der Bundesrepublik 1994, hauptsächlich außen- und europapolitisch gewonnen werden, dann dürfte eine Polarisierung „Neutralismus versus Europa“ einer proeuropäischen Volkspartei langfristig die größeren Chancen geben.

Diese Spekulationen münden abschließend in drei grundsätzliche Überlegungen, die dem österreichischen Fall als europäische Lektion zu entnehmen sind.

Erstens: Der „Fall des Intellektuellen“. Das Motiv der Selbstanerkennung legt auch eine neue Rolle der Intellektuellen nahe. Ihre prinzipielle kritische Distanz zu Staatsmacht und Publikum wird unter den „postmodernen“ Bedingungen eines unwiderruflich aufgesprengten Universalismus obsolet, und ihre Weigerung, sich zu identifizieren, wird angesichts ethno-nationalistischer Identitätspolitik zum Luxusbedürfnis. Wenn sie wirklich europäische Intellektuelle sein wollen, nehmen sie an der Formulierung einer (per se exzentrischen und supranationalen!) europäischen Nationswerdung teil – oder sie sind keine. Österreich ist – wie Europa insgesamt, dessen Kernland es wieder sein kann – selbst ein „clash of civilizations“, kein Bollwerk im globalen Kulturkampf.

Zweitens: (Auch) Wien ist nicht Weimar. Haiders „Machtergreifung“ ist kein Schicksal. Allerdings ist der ethno-nationalistischen Herausforderung weder mit der Verschanzung in der antifaschistischen Wagenburg noch mit zivilgesellschaftlicher Mobilisierung allein zu begegnen. Die F-Bewegung kann im offenen politischen Meinungskampf eingedämmt werden – das heißt der weitere Aufstieg Haiders kann mit den Mitteln der Zweiten Republik verhindert werden. Gegen bajuwarische Bombenleger und andere Milizen des weißen Mannes helfen indessen den hochverwundbaren liberalen Demokratien nur repressive Mittel des Republikschutzes, der in Österreich mit der Säuberung des Sicherheitsapparates selbst beginnen müßte und auf Patentrezepte (wie den „Großen Lauschangriff“) besser verzichtet.

Drittens: Ebenso mißachtet wie diese Staatsfrage ist die „Kriegsfrage“. Daß eine Mehrheit der österreichischen Bevölkerung angesichts des jugoslawischen Dramas sich als „nicht verteidigungsbereit“ deklariert und hernach hingebungsvoll über Sinn und Unsinn einer Militärparade zum 50. Jahrestag der Republik debattiert, ist politisch infantil. Schon aus Gründen der Selbsterhaltung, aber auch um des Fortgangs der europäischen Konföderation willen (deren Ursprünge in der Sicherung des europäischen Friedens, nicht des wirtschaftlichen Wohlstands lagen) muß sich die europäische Öffentlichkeit einem erneuten faschistischen Angriff gegenüber militant zeigen.

Das Ceterum censeo dieser Tage heißt: Sarajevo non esse delendam.