■ Stichwort: Die OSZE

Im Herbst 1994 beschlossen 53 Staats- und Regierungschefs in Budapest, die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) einzurichten. Die bisherige „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ sollte in eine feste Institution umgewandelt werden. Ihr Hauptsitz wurde Wien.

Im Augenblick betreibt die OSZE sechs Langzeitmissionen und vermittelt bei den Tschetschenien-Verhandlungen. In Absprache mit dem UN-Generalsekretär fungiert sie als UN- Regionalorganisation und soll demnächst einen Blauhelmeinsatz in Berg-Karabach durchführen. Nach wie vor jedoch fehlt der OSZE eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage, das Konsensprinzip macht Entscheidungen extrem schwerfällig, und ihr Generalsekretär – derzeit der deutsche Diplomat Wilhelm Höynck – verfügt über eine entsprechend schwache Position.

Vor allem aber fehlt es an einem gemeinsamen Konzept. Anders als Rußland will der Westen nicht durch eine Aufwertung der OSZE die Nato schwächen. Der OSZE-Generalsekretär hat jährlich 30 Millionen Dollar zur Verfügung – eine Außenministertagung der Nato ist da schon teurer. JG