Vietnamesen werden abgeschoben
■ Noch in diesem Jahr sollen 2.500 der ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter zwangsweise nach Vietnam zurück
Berlin (AP) – In zahlreichen Bundesländern laufen die Vorbereitungen zur Abschiebung von Vietnamesen auf Hochtouren. Einigen Länder, darunter Bayern, Brandenburg und Berlin, seien weitere Abschiebetermine vorgeschlagen worden, erklärte am Mittwoch die Grenzschutzdirektion Koblenz, die die Rückführung der Vietnamesen in ihre Heimat bundesweit koordiniert. In Brandenburg sitzen vier Vietnamesen in Abschiebehaft. Berlin kündigte an, „in Kürze“ weitere straffällig gewordene Vietnamesen abzuschieben. Der genaue Termin stehe aber noch nicht fest, erklärte der Innensenat.
Ob dieses Jahr allerdings tatsächlich 2.500 Vietnamesen in ihre Heimat zurückkehren müssen, wie es das zwischen Bonn und Hanoi vereinbarte Abkommen vorsieht, scheint allerdings fraglich. In Berlin hatten am Dienstag die ersten vier straffällig gewordenen ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter die zwangsweise Heimreise angetreten. Der Innensenat konnte auch gestern noch nicht sagen, was ihnen konkret vorgeworfen wird.
Brandenburg hatte nach Angaben des Innenministeriums eine Liste mit den Personalien von sieben straffällig gewordenen Vietnamesen eingereicht, die noch in diesem Jahr abgeschoben werden sollen. Bislang sei in Hanoi die Identität von nur einer Person bestätigt worden, erklärte eine Sprecherin. Einer müsse keine Abschiebung mehr fürchten, weil er eine Deutsche geheiratet habe. Bei den fünf anderen, von denen vier in Abschiebehaft säßen, stehe die Rückmeldung aus Hanoi noch aus. Vietnam muß die Abgeschobenen dem Abkommen zufolge nur dann aufnehmen, wenn zweifelsfrei feststeht, daß es sich um Landsleute handelt.
In Brandenburg sollen bis zum Jahr 2000 etwa 1.400 Vietnamesen ohne Bleiberecht und Aufenthaltsgenehmigung abgeschoben werden, in Sachsen sind nach Angaben des Innenministeriums 1.600 Ausreisepflichtige registriert. Sachsen habe einen Straftäter gemeldet und an Koblenz eine Liste mit 45 ausreisepflichtigen Vietnamesen geschickt.
