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Berlusconi leichenblaß – Dini davongekommen

■ Italiens Neokommunisten ändern im letzten Moment ihre Meinung – das Mißtrauensvotum Silvio Berlusconis gegen die Regierung Dini ist gescheitert

Rom (taz) – Regungslos und mit immer blasserem Gesicht saß Silvio Berlusconi umgeben von Vertrauten auf seinem Platz im italienischen Parlament und beobachtete sein Scheitern. Dabei konnte er eine der brillantesten Reden verfolgen, die je in dieser Volksvertretung gehalten worden waren: Lamberto Dini, der sonst so spröde ehemalige Notenbankdirektor und jetzige Ministerpräsident, zog eine höchst raffiniert formulierte Bilanz der neun Monate seiner reinen Technokraten-Regierung und griff schonungslos die Rechte und ihren Destruktions- Feldzug an: „Unnütz und schädlich“ sei der Mißtrauensantrag Berlusconis, werde er angenommen, stürze das Land in eine nicht zu lösende Regierungskrise.

Und tatsächlich gelang es Dini, der Rechten auch just jenen erst vor wenigen Tagen akquirierten Bündnispartner wieder zu entwinden, der das Mißtrauensvotum gegen seine Regierung noch bis Mittwochmittag als gesichert hatte erscheinen lassen – die Neokommunisten. „Wir werden nicht an der Abstimmung teilnehmen,“ erklärte der Chef der Rifondazione Communista, Fausto Bertinotti, nach der Rede Dinis.

Mit dem Versprechen, sein Mandat unmittelbar nach der dringend notwendigen Verabschiedung des Bundeshaushalts 1996, und in jedem Falle nicht später als Ende des Jahres zurückzutreten, war Dini der seit langem erhobenen Forderung der äußersten Linken des Parlaments nachgekommen, verschaffte aber sich und den ihn stützenden moderaten Mitte- Links-Parteien hinreichend Luft, einen Wahlkampf für die ersten Monate 1996 vorzubereiten.

Für die Neokommunisten war das Angebot des Ministerpräsidenten freilich auch eine Art Überlebenshilfe – die bis vor kurzem von starken Aufwinden vor allem bei der Jugend und den Intellektuellen geförderte Partei hatte einen brüsken Absturz riskiert: Die Basis hatte mehrheitlich wütende Faxe geschickt, weil die Linksaußen sich mit den Neofaschisten und dem Superkapitalisten Berlusconi alliiert hatten. Mit dem Auszug aus dem Parlament während der Abstimmung ermöglichten sie Dini den Sieg.

Geleimt sieht sich wieder einmal Silvio Berlusconi: Er hatte in der sofortigen Absetzung Lamberto Dinis seine letzte Chance für einen furiosen Wahlkampf gesehen: Am 17. Januar beginnt der erste große Korruptionsprozeß gegen ihn, und selbst in seiner eigenen Partei mehren sich die Stimmen, die einen Führer des Rechts- Pools für absolut untragbar halten, der während des Wahlkampfs zwei- oder dreimal pro Woche vor Gericht erscheinen muß. Werner Raith