Schnell zur Großen Koalition

■ Mehrheit der Berliner und der SPDler für Weitermachen

Nach den Wahlen ist Kontinuität gefragt. Das zeigen die Ergebnisse einer Forsa-Umfrage, die gestern von der Paul-Lazarsfeld-Gesellschaft vorgestellt wurden. 54% der Berliner wollen, daß die Koalition weiterarbeitet, auch wenn ihre Arbeit in der Vergangenheit nicht allzu gut bewertet wurde. Nur wenige der Befragten befürworten rot-grüne (22%) oder schwarze (11%) Minderheitsregierungen.

Auch die SPD-Wähler votieren mit deutlicher Mehrheit für die alten Verhältnisse (im Westen 54, im Osten gar 57%). Nur 19% (Ost), bzw. 15% (West) bevorzugen ein Zusammengehen mit den Grünen. Den Gang in die Opposition empfehlen 34 (West) bzw. 20% (Ost) der SPD-Wähler ihrer Partei.

Fast alle der Befragten wollen eine schnelle Entscheidung über eine neue Regierung. Die Zurückhaltung der SPD bis Januar wird von vier Fünfteln aller Befragten abgelehnt.

Sollte es nicht zur Neuauflage der Großen Koalition kommen, halten 40% Neuwahlen für richtig. Die Mehrheit (54%) lehnt sie jedoch ab. Vor allem unter PDS- und Bündnis-Wählern ist die Abneigung gegen Neuwahlen besonders ausgeprägt. Doch auch Neuwahlen würden die Situation nicht gravierend ändern: Die Forsa-Umfrage prognostiziert 5% Zugewinne für die CDU, die zu Lasten von SPD und PDS gingen. Neue Konstellationen im Abgeordnetenhaus wären nicht zu erwarten.

Vorgestellt wurden auch die ersten Ergebnisse eines Forschungsprojekts zum politischen Meinungsbild in Berlin. Demnach haben kurzfristige Faktoren, wie die geringe Popularität von Ingrid Stahmer, Querelen der Bundes- SPD und fehlende programmatische Abgrenzung zur CDU für die SPD so verheerend gewirkt, weil die Sozialdemokraten ihre Wähler nicht an sich binden können. So verlor die SPD am 22. Oktober 42% ihrer Wähler gegenüber der Bundestagswahl. Ganz im Gegensatz zur CDU wird die SPD von ihren Wählern für weniger kompetent gehalten. Auf der bundespolitischen Ebene geben die SPD-Anhänger der CDU sogar gleich gute Noten bei der Kompetenz wie ihrer eigenen Partei.

Richard Stöss von der FU versuchte, Legenden über die PDS zu wiederlegen. Sie habe bei der Wahl keinesfalls sensationelle Zugewinne gehabt, sondern wie bei den Europa- und Bundestagswahlen ihr konstantes Stammpotential mobilisiert. Gereon Asmuth