Kommentar: Alles für die Partei

■ Grobecker log nicht zum eigenen Nutzen

Daß es Claus Grobecker in wichtigen Fragen mit der Wahrheit nicht so ganz genau nimmt, ist in Bremen spätestens seit Anfang 1991 bekannt. Damals versuchte der noch amtierende Finanzsenator der Bürgerschaft tatsächlich glauben zu machen, sein Brief an den verdienten Genossen und Abgeordneten Detlef Griesche – „Lieber Detlef, ...ich biete Dir an, Hochschullehrer zu werden“ – sei nicht etwa als Zusage von Bemühungen, sondern nur als Aufforderung gemeint gewesen: „Kümmere Dich darum, bewerb' Dich.“

Damals brachte Grobis Ausflucht nicht nur die Abgeordneten zum Lachen. Und ein paar Monate später war es vorbei mit seiner politischen Karriere. Die Lügen im Kieler Untersuchungsausschuß dürften Grobecker jetzt sogar Ärger mit der Justiz einbringen. Zwar sind seine gröbsten Falschaussagen schon 1987 gefallen und damit inzwischen verjährt. Doch auch dem neuen Ausschuß hat der Bremer Zeuge noch nicht die ganze Wahrheit präsentiert. So zumindest sehen es dessen Vorsitzende. Bleibt ihr Votum im Abschlußbericht des Schubladen-Ausschusses unverändert, ist die Staatsanwaltschaft zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens verpflichtet.

In beiden Fällen hat Grobecker allerdings nicht zum eigenen Nutzen gelogen. Seine Falschaussagen in Bremen und in Kiel dienten stets der Partei. Und die ist inzwischen schon von den WählerInnen bestraft worden. Dirk Asendorpf