Kommentar
: Dilettantisch
■ Koalition verbockt Solidarpakt
Da hatte die Koalition einmal großes Aufsehen erregt: Ohne Scheu vor unpopulären Maßnahmen war der frischgebackene Bürgermeister Henning Scherf vor die Öffentlichkeit getreten und hatte erklärt, die Lage Bremens sei so dramatisch, jetzt müßten tiefe Schnitte auch beim Öffentlichen Dienst gemacht werden. Die Beschäftigten könnten sich aussuchen, ob sie lieber Arbeitszeitverkürzung und Lohnverzicht hinnehmen wollten oder Massenentlassungen. Und Reinhard Hoffmann, Chef der Senatskanzlei, hatte die Gewerkschaften zu Sondierungsgesprächen gebeten.
Das war im Sommer, und was ist draus geworden? Die Große Sanierungskoalition ist von einem Fettnapf in den anderen getappt. Der CDU-Fraktionschef hat erklärt, die Sache mit dem Lohnverzicht sei Quatsch, als die sozialdemokratischen Koalitionspartner das noch munter weiterverfolgten. Und hinter den Kulissen tobte ein Kampf zwischen SPD und CDU, wer denn nun die Verhandlungen führen dürfe. Hoffmann (SPD) oder der SKP-Chef Beermann (CDU). Das ist der Stoff, aus dem Niederlagen gestrickt werden. Avanti Dilettanti – und gestern ist wieder eine Sitzung halb geplatzt.
Jetzt brauchen wir nur noch drauf zu warten, bis die Fronten ganz verhärtet sind, dann geht bei diesem Einsparvorschlag gar nichts mehr. Nur mal nachgefragt: Ist die Lage Bremens nun tatsächlich so dramatisch, oder war alles nicht so ernst gemeint? Jochen Grabler