Kommentar: Unprofessionell
■ Koalition verkommt zum Kaffeekränzchen
Was hatten sie uns nicht alles versprochen nach der Wahl, die starken Männer von der Großen Koalition: Ab jetzt wird nicht mehr so viel gequasselt und angekündigt und gestritten, ab jetzt wird entschieden! Schluß mit den schlechten Sitten aus der Ampel-Zeit!
Und nun? Nun stehen wir und staunen. Tatsächlich, die Regierung hat Wort gehalten. Ab jetzt wird gar nicht mehr geredet, ab jetzt wird tatsächlich nur noch entschieden. Dabei haben sich nur zwei kleine, aber entscheidende Fehler ins System geschlichen. Es wird nämlich dummerweise erstens gegeneinander entschieden. Und zweitens führt die Kommunikations-Unfreudigkeit nicht gerade dazu, daß vor den Entscheidungen besonders gründlich nachgedacht worden wäre.
Der Beschluß des Koalitionsausschusses zu den BEB ist eine schlechte Polit-Farce. Monatelang brüten die Fachleute, ein leibhaftiger Bürgermeister verspricht einer leibhaftigen Senatorin vor dem Parlament, sie habe in der Sache die Federführung – und plötzlich entscheidet ein Kaffekränzchen-Kabinett, bar jeder Legitimation, bar jeder Sachkompetenz.
So kann das niemand gewollt haben. Das ist nicht nur eine unerträgliche Anmaßung und undemokratisch obendrein – das ist schlicht unprofessionell. Jochen Grabler
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