Ein Frieden, an den sich niemand hält

■ Wachsende Feindseligkeit zwischen Regierung und Exrebellen in Angola

Kapstadt (taz) – Der ohnehin nur langsam vorankommende Friedensprozeß in Angola ist ernsthaft gefährdet. Nach mehreren Wochen erneuter militärischer Scharmützel bleibt völlig unklar, ob ein von der Regierung für heute vorgeschlagenes Gipfeltreffen zwischen Eduardo dos Santos und dem Chef der Unita-Rebellen, Jonas Savimbi, in der Hauptstadt Luanda überhaupt zustande kommt. Savimbi fürchtet in Luanda – wohl nicht ganz zu Unrecht – um sein Leben und pflegt eine Art von Geheimdiplomatie, die es immer bis zum letzten Moment offenläßt, wo er sich gerade aufhält. Auf das Angebot Dos Santos', nach südafrikanischem Vorbild in einer „Regierung der Nationalen Einheit“ Vizepräsident zu werden, hat der Rebellenchef bislang nicht eindeutig reagiert. Nur der unbeirrbar optimistische UN-Sonderbeauftragte Alioune Beye gibt sich noch zuversichtlich, daß bis spätestens März 1996 eine neue Regierung gebildet sein wird, in der gemäß dem Friedensvertrag vom November 1994 der Unita vier Ministerposten sowie das Amt eines Vizepräsidenten zugesichert sind.

Der Friedensvertrag sollte fast 20 Jahre Bürgerkrieg in Angola beenden. Er hat die derzeit größte UNO-Friedensmission in Afrika mit sich gebracht: Rund 7.600 Blauhelmsoldaten sollen den Waffenstillstand überwachen, die Bürgerkriegstruppen entwaffnen und in eine gemeinsame Armee überführen. Mit der Entwaffnung sollte im Juli 1995 begonnen werden. Doch die ersten 363 Unita-Soldaten wurden tatsächlich erst im November in die entsprechenden Lager gebracht. Und nach Angriffen von Regierungstruppen auf sechs von der Unita gehaltene Städte im ölreichen Norden des Landes Ende November und Anfang Dezember erklärte die Rebellenbewegung, sie werde vorerst keine weiteren Truppen entwaffnen lassen.

Als Reaktion auf die Angriffe kesselten Unita-Truppen außerdem 200 brasilianische Blauhelmsoldaten ein und starteten selbst Artillerieangriffe auf Regierungstruppen. UN-Generalsekretär Butros Ghali kritisierte daraufhin beide Kriegsparteien scharf, und auf UN-Druck hat die Regierung jetzt mit dem Rückzug aus den frisch eroberten Gebieten begonnen. Doch ob über den brüchigen Waffenstillstand hinaus der Friedensprozeß weitergeht, steht vorerst in den Sternen. In seinem Bericht schrieb Butros Ghali, es sei ernsthaft zu bezweifeln, daß die Bürgerkriegsparteien ihre Verpflichtung zum Frieden einhielten. Ein Jahr nach Unterzeichnung des Friedensabkommens werde nicht nur der Waffenstillstand ständig verletzt – es würden immer noch Minen gelegt und es komme zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Kordula Doerfler