Dreck STATT Politik

■ Statt-Parteivorstand findet sich toll / Austrittswelle kein Grund zum Umdenken

Im Dreckschleudern sind sie immer noch erste Sahne. Hamburgs Statt-Partei-Funktionäre liefen gestern mal wieder zu Hochform auf. Im Visier: Die beiden am Dienstagabend aus der Partei ausgetretenen Vorstandsmitglieder Thomas Gottfried und Thomas Böhnke.

Deren Rückzug werteten Parteichef Dieter Brandes und Vize Carl-Edgar Jarchow gestern als überfällig. Gottfried und Böhnke hätten „bereits seit einiger Zeit die politische Mitarbeit weitgehendst eingestellt“. Der Stil ihres Austritts falle auf sie selbst zurück. Tenor der Presseerklärung: Ist nicht schade um die beiden, wir machen weiter wie gehabt.

Dabei könnte eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den auf fünf Seiten zusammengefaßten Austrittsgründen durchaus nicht schaden. Gottfried, bisher immerhin einer von zwei stellvertretenden Landesvorsitzenden und damit vermutlich über den Stand der Statt-Dinge außerordentlich gut informiert, konstatiert:

– einen Mitgliederschwund von 40 Prozent auf gerade noch 400 Mitglieder,

– damit verbundenen enormen Kompetenzverlust, da den vielen Austritten „hervorragender Leute“ seit Oktober 94 gerade mal acht Neumitglieder gegenüberstehen,

– die Aufgabe des Gründungsanspruchs auf Entwicklung neuer transparenter Politikformen zugunsten „grauer Beliebigkeit“ und „Willen zum Machterhalt“,

– Ergebnislosigkeit bei der inhaltlichen Arbeit, die durch das „unsensible Herausschwadronieren des Wortes Ausländerkriminalität“ ersetzt wurde,

– Versagen als kontrollierende Kraft in Bürgerschaft und Senat. Kurz: Innerer Zustand wie äußeres Erscheinungsbild der Statt Partei sind „verheerend“.

Der Rest-Statt-Vorstand will von dieser – nicht unbedingt brandneuen – Zustandsbeschreibung nichts wissen: Man habe immerhin noch 430, „darunter viele engagierte“ Mitglieder. uex