■ Peking stellt seine StatthalterInnen in Hongkong vor
: Einmal lächeln und Schultern zucken
Siebzehn Monate können eine schmerzlich lange Zeit sein, wenn man ununterbrochen lächeln und zuversichtliche Erklärungen abgeben muß. Vor allem, wenn niemand mehr hinguckt oder zuhört. So geht es dem Hongkonger Gouverneur Patten, der als letzter Vertreter der britischen Regierung am 30. Juni 1997 seinen kolonialen Amtssitz räumen muß.
Viel Ermunternderes als „Kopf hoch!“ wird ihm Londons Außenminister Rifkind – mit dem Patten kürzlich noch einmal zum größten Bronze-Buddha der Welt, der auch in Hongkong steht, wandelte – dazu nicht gesagt haben. Denn daß es für die britische Regierung jetzt nur noch darum geht, sich aus ihrer seit 1840 per Kanonenboot und Opiumkrieg erworbenen Besitzung halbwegs elegant davonzumachen, steht außer Frage. So protestierte die britische Regierung nur noch schwach, als China ankündigte, alle demokratischen Reformen Pattens am 1. Juli 1997 wieder rückgängig zu machen und die in der Hongkonger Bill of Rights festgelegten Grundrechte nicht anzuerkennen. Rifkind formulierte es sehr fein: Zu einem solchen Schritt der chinesischen Regierung sehe er „keinen guten Grund“.
Gestern hat Peking nun offiziell die „Schattenregierung“ für das künftige Hongkong vorgestellt: 150 handverlesene und für zuverlässig gehaltene Geschäftsleute, WissenschaftlerInnen und FunktionärInnen, davon immerhin 94 aus der Kolonie selbst. Sie sollen die reibungslose Übernahme der Hongkonger Institutionen vorbereiten. Diese Schattenmänner und Schattenfrauen mußten gegenüber Peking de facto schwören, daß sie ihre Arbeit hinter verschlossenen Türen machen und erst an die Öffentlichkeit treten, wenn ihre Entscheidungen von der chinesischen Regierung akzeptiert worden sind. Da mögen die pekingkritischen Hongkonger PolitikerInnen und Demokratiegruppen noch so laut schreien.
Die Politiker in London haben deutlich gemacht, daß sie in puncto Verteidigung demokratischer Institutionen und Bürgerrechte in der Kolonie nur noch bedauernd die Schultern zucken können und wollen. Sie haben sich jetzt statt dessen darauf verlegt, alle Treffen mit den Vertretern Pekings, in denen man sich halbwegs zivil auf technische Fragen der Übergabe einigte – wer darf im neuen Containerhafen investieren? zum Beispiel –, als Erfolg zu preisen. Das darf der Gouverneur dann tun. Aber es hört ihm ja niemand mehr zu. Jutta Lietsch
