Blüm gibt Nachhilfe in Sachen Rente

■ Der Arbeitsminister reagiert nicht auf die Kritik der SPD

Bonn (taz) – Kurzfristig hatte Arbeitsminister Norbert Blüm gestern die Bonner Journalisten geladen. „Klar“, dachten die, „der reagiert auf die harte Schelte der SPD.“ „Betrug“, „bewußte Täuschung der Öffentlichkeit“ und „politischer Diebstahl in Milliardenhöhe“, hatte der doppelte Rudolf (Scharping und Dreßler) dem Minister vorgeworfen.

Doch keine Reaktion. Der kleine Minister gab Nachhilfe in Fragen des deutschen Rentensystems und versteckte sich hinter rätselhaften Prophezeiungen: „Alle Zeichen sprechen dafür, daß es zu einer positiven Rentenanpassung kommt.“ Welche Zeichen? Positiv für die Kassen oder für die Rentner? Zu Berichten, nach denen der Rentenkasse in diesem Jahr neun bis zehn Milliarden Mark fehlten, wollte er nichts sagen. Vielmehr verkündete er, „die Finanzlage der Rentenversicherung erfordert Stabilisierungsmaßnahmen“.

Sollen wir ihm noch glauben, wenn er verspricht: „Ich tue alles, damit die Beiträge in Schach und Proportion bleiben?“ Auch an dem für ihn sonst so typischen guten Willen läßt er es diesmal mangeln: Das SPD-Angebot eines Rentengipfels schlug er aus. Das suggeriere eine nicht vorhandene Krisensituation. Als hätte er nicht schon genug Ärger, verscherzte er es sich endgültig mit Dreßler: Damit habe Blüm die Verantwortung für „die exorbitante Bedrohung“ der Renten „alleine übernommen“, lautete dessen Kommentar. nin