Ökosteuer: Vahrenholt contra Schröder

Scharfe Kritik übte Hamburgs Umweltsenator und Spiegel-Essayist Fritz Vahrenholt gestern an der Absage Gerhard Schröders an eine ökologische Steuerreform. Die Aussagen des niedersächsischen SPD-Chefdenkers seien „falsch“ und mit „der SPD-Programmatik nicht in Einklang“ zu bringen.

Schröders Argumentation suggeriere geradezu, eine Ökosteuer sei „ein Arbeitsplatzkiller“, weil sie etwa Unternehmen mit hohem Stromverbrauch Sonderabgaben aufbürde. Das „genaue Gegenteil“, so der Umweltsenator, aber sei der Fall. Da die Ökosteuer nach SPD-Vorstellungen für den Staat „aufkommensneutral“ sein solle, könnten im Gegenzug die Lohnnebenkosten gesenkt werden. So könne die geforderte Umweltabgabe laut Fritz Vahrenholt ein wertvoller „Beitrag zum Bündnis der Arbeit“ sein. mac