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Scherf will „Orientierung stiften“

■ Großprojekte: SPD zwischen Grünen und Koalitionsräson

„Man muß eine Orientierung stiften.“ Henning Scherf bemühte sich gestern redlich, das Credo der Entscheidungsfreudigkeit zu verströmen. Um Hemelinger Tunnel, Linie 4 und Messehallen sollte es im Parlament gehen, untergründig immer auch um den drohenden Vulkan-Zusammenbruch. Allzu ernste Worte gab es vom Bürgermeister allerdings nicht, eher Dönekens: Daß der Ex-Baustaatsrat Kulenkampff den Hemelinger Tunnel mal für 90 Millionen Mark bauen wollte, und daß der heute „mit seiner jungen Frau durch die Welt reist“, und daß er, Scherf, Kulenkampff darum beneide. Carlo Schreiber von der SPD-Fraktion schlug die Hände vors Gesicht.

Die Debatte hatte vor allem eines gezeigt: Die Zerrissenheit der SPD zwischen den bösen Vorahnungen auf den Vulkan-Crash vor dem Hintergrund der beschlossenen Millionenprojekte und der Nibelungentreue zum Bürgermeister. Der Grüne Ralf Fücks hatte dem Senat vorgerechnet, daß er das Sanierungsprogramm längst aufgegeben habe. Ein Schattenhaushalt nach dem nächsten werde aufgemacht, an Entschuldung sei gar nicht mehr zu denken, und sowieso wäre es angemessen gewesen, die Investitionen bis nach der Vulkan-Entscheidung zu verschieben.

Da hatte er den wunden sozialdemokratischen Punkt getroffen: Über die Aussetzung der Großprojekte habe er bei der Sitzung des Koalitionsausschusses auch nachgedacht, gab der SPD-Fraktionschef Christian Weber zu: „Aber die Courage hatte ich in dem Moment auch nicht mehr.“ Weber mühte sich: Im Prinzip teile er die Bedenken, die Beschlüsse seien aber trotzdem richtig. Die Koalitionsfraktionen hätten es wenigstens geschafft, die einzelnen Projekte billiger zu verhandeln. Was der CDU-Fraktionschef Ronald-Mike Neumeyer gerne aufnahm, zumal er vorher vom AfB-Abgeordneten Lutz Peper kritisiert worden war. Der Koalitionsausschuß sei viel zu kompromißlerisch gewesen, so Peper. Die Entscheidung für die Linie 4 sei ein großer Fehler gewesen, die für die abgespeckte Version des Hemelinger Tunnels zu wenig – „eine Tunnelattrappe“. Alles tragfähige Kompromisse, meinte Neumeyer dagegen, um aber gleich zu drohen, daß für die CDU die Diskussion beendet sei. „Und das darf ich den Kolleginnen und Kollegen der SPD nur empfehlen.“ J.G.