■ Zur Person: Weber wagt alles

„Die jetzt eingetretene Situation relativiert die letzte Woche.“ Mit diesem Satz eröffnete Christian Weber, Chef der SPD-Bürgerschaftsfraktion, gestern in der Bürgerschaft seine Rede in der Debatte über die Regierungserklärung. Klar, was er gemeint hat: Man kann nicht beschließen, mehr als 500 Millionen Mark für Messehallen, Linie 4 und Hemelinger Tunnel auszugeben, wenn niemand weiß, wo die Millionen für die Auffanglösung des Vulkan herkommen sollen.

Wenn Weber ernst macht, dann ist der nächste Koalitionskrach vorprogrammiert. Denn just vor ihm hatte CDU-Fraktionschef Ronald-Mike Neumeyer seine Rede mit einem Bekenntnis zu den Großinvestitionen beendet: „Die Entscheidungen des Koalitionsausschusses standen bei mir ganz nachhaltig unter dem Eindruck des Vulkan.“ Auch Weber weiß, daß man die Mittel des Investitions-Sonderprogramms nicht so einfach in die Werftenhilfe schaufeln darf. „Das muß alles EU-konform sein“, sagte er auf Nachfrage. „Aber wir können jede Mark doch nur einmal ausgeben.“ J.G.