Gelbe Karte für die SPD

■ Grüne schreiben an die Basis

Düsseldorf (taz) – Von den 24 Landtagsabgeordneten der NRW- Grünen will offenbar niemand wegen der Niederlage um den Dortmunder Flughafenausbau die Koalition mit der SPD beenden. Auch von den 11 Fraktionsmitgliedern, die sich bei der Abstimmung über den Haushalt in der kommenden Woche enthalten werden, wolle keiner den Bruch, hieß es gestern.

In einem Schreiben der Fraktionsminderheit an die Delegierten des am 16.3. in Hamm tagenden Parteitages wird jede Festlegung zum endgültigen Abstimmungsverhalten über den Haushalt vermieden. In dem Brief heißt es zwar, daß auch über Dortmund „weiter verhandelt werden“ müsse, aber eine Blockade des Haushalts ist damit nach den Worten von Stefan Bajohr nicht gemeint: „Man sollte das Bündnis an dieser Stelle nicht knallen lassen.“ Der Parteitag müsse der SPD aber die „gelbe Karte zeigen“. Mehrere grüne Kreisverbände verlangen dagegen von der Fraktion, den Haushalt auch in der 3. Lesung zu blockieren und das Bündnis platzen zu lassen.

Während die Minderheit suggeriert, der Kampf um Dortmund sei noch nicht gelaufen, räumen die FraktionssprecherInnen die Niederlage in einem Schreiben an die Parteitagsdelegierten unumwunden ein. „Offen“ seien aber die Kontroversen um die umstrittenen Verkehrsprojekte in Bochum und um den Flughafen in Köln. Das zerrissene Bild der Koalition habe „zum ganz überwiegenden Teil“ die SPD zu verantworten, aber „auch wir müssen unsere Professionalität in der Koalition verbessern“. J. S.Siehe Seite 10