Teure Ratenzahlung fürs Cinemaxx
■ Die wahre Rechnung für das Prachtprojekt Cinemaxx/Museum kommt erst im Jahr 2001
Ein Prachtkino mit zehn nagelneuen Sälen, inklusive einer musealen Schausammlung: Es soll ein echtes Schmuckstück werden, das sich die Bremer direkt am Bahnhofsplatz leisten wollen. Es kommt sie teurer zu stehen als gedacht. Dabei steht die Planung für den Doppelbau Cinemaxx/Übersee-Sammlung seit über einem Jahr fest. Rund 40 Millionen Mark will der private Investor, die Hamburger Kinogruppe Flebbe, hineinstecken; mit 34 Millionen Mark aus öffentlichen Kassen ist Bremen selbst dabei. Doch jetzt sollen nochmal knapp neun Millionen Mark dazukommen – nicht für Planung und Baukosten, sondern lediglich für die Zwischenfinanzierung des schmucken Bauvorhabens. Weil der Wirtschaftssenator derzeit nicht zahlen kann oder will, soll die Hibeg einspringen und die Finanzierung besorgen – Zinsen und übrige Mehrkosten für Bremen: 8,9 Millionen Mark, fast ein Viertel der Gesamtkosten.
Das kam auch den Politikern in den Wirtschaftsförderungsausschüssen ein bißchen hoch vor. Als die auf der jüngsten Sitzung nachfragten, ob das denn alles Zinsen seien oder was, bekamen sie eine komplizierte Rechnung aufgemacht. Danach läßt die Stadt das heiß begehrte Objekt zwar in diesem und dem nächsten Jahr bauen – schließlich drängt der Investor auf eine Kinoeröffnung im Herbst 1997 – die Zeche aber wird später gezahlt, wesentlich später: 1999 bis 2001 kommen die Baukosten nachträglich auf den Bremer Haushalt zu. So sieht es eine Verpflichtungsermächtigung vor, der die Deputierten mit großer Mehrheit zustimmten. „Ein Vorsorgebeschluß“, erläuerte Frank Schaer, Pressesprecher der Wirtschaftsbehörde, gestern auf Anfrage; „für erwartete, aber noch nicht fällige Ausgaben“.
Fällig aber werden die Rechnungen natürlich jetzt schon. Nur sollen diese zu großen Teilen nicht direkt vom Wirtschaftssenator beglichen werden. Der Senator „beabsichtigt, die Zwischenfinanzierung über die Hibeg zu realisieren“, heißt es in dem Beschluß. Das ist auch notwendig, denn ansonsten stände die Finanzierung auf wackligen Füßen: U.a. soll hier der Erlös aus dem Verkauf des Bahnhofsvorplatzes einfließen, aber dort zieren sich die Käufer bekanntlich. Insgesamt 18 Millionen Mark hat der Senator noch nicht sicher; da kommen die Zwischenfinanzierer der Hibeg gerade recht.
Anders, räumt man in der Behörde ein, sei der Bau derzeit nicht finanzierbar gewesen. Daher habe man die Zusatzkosten von 8,9 Millionen Mark geschluckt. „Damit ist aber die absolute Höchstgrenze des Finanzrahmens erreicht“, sagt der Pressesprecher. „Man kann sich natürlich fragen, ob das nicht zu hoch ist“. Die Frage haben sich die Politiker in den Ausschüssen auch gestellt. „Ein auffallender Faktor“, sagt Sibylle Winther von der CDU. Alle Fraktionen hätten nachgefragt. Aber die Darstellung der gewagten Zwischenfinanzierung habe sie letztlich „alle überzeugt“.
Alle? Nicht ganz. Ralph Fücks stimmte für die Grünen dagegen. Er sei für das Bauprojekt, aber gegen die Art der Finanzierung. Hier werde wieder mal ein „Schattenhaushalt“ geführt; die Rechnung müßten „diejenigen bezahlen, die im Jahr 2000 regieren“. Und das „kommt die Stadt teurer“, als jetzt die Rechnung aufzumachen: Je mehr solcher Verpflichtungsermächtigungen jetzt beschlossen würden, „desto weniger Spielraum haben wir in Zukunft“. tw
