Seehofer schließt Grenzen für Rinder
■ Der Gesundheitsminister zieht nach. Außer Deutschland wollen elf weitere Länder kein britisches Rindfleisch mehr
Bonn (taz) – Auch Bonn will seit gestern überraschend kein Rindfleisch und lebende Rinder mehr aus Großbritannien importieren. Dies verkündeten Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesernährungsminister Jochen Borchert (CDU) und befinden sich damit in einer großen Runde: Auch Schweden, Italien, die Niederlande, Portugal, Finnland, Österreich, Spanien, Singapur und Neuseeland haben die Einfuhr gestern gestoppt, Frankreich und Belgien bereits vorgestern. Am Montag wollen sich die Bundesminister in der Europäischen Kommission für ein europaweites Verbot einsetzen. Eine Klage der EU gegen mehrere Bundesländer, die bereits vor Wochen ein Importverbot verhängt hatten, ist wohl vom Tisch.
Bereits vor Seehofers Ankündigung – der noch am Vortag erklärt hatte, die Sitzung des Veterinärausschusses in Brüssel am Montag abwarten zu wollen – hatten Politiker aller Parteien die Bundesregierung dringend aufgefordert, schnell auf die jüngsten Erkenntnisse über die Übertragbarkeit von BSE auf den Menschen zu reagieren. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Erwin Teufel verlangte ebenso wie seine SPD-KabinettskollegInnen, Gesundheitsministerin Helga Solinger und Umweltminister Harald Schäfer, zudem ein europaweites Importverbot. Dies forderte auch der FDP-Politiker Dieter Thomae, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag, sowie die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, Ulrike Höfken-Deipenbrock.
Das Verbot sei nötig geworden, weil Großbritannien auch nach den besorgniserregenden Neuigkeiten keine angemessenen Maßnahmen ergriffen habe, sagte Seehofer schließlich vor der Presse. Voraussetzung sei jedoch gewesen, daß auch andere Länder Verbote erlassen hätten. Dadurch sei die Gefahr, daß britisches Rindfleisch über Umwege nach Deutschland transportiert werde, praktisch ausgeschlossen.
Eingeschlossen in das Importverbot sind außer lebenden Tieren und Rindfleisch auch Tiermehl sowie Kosmetik und Arzneimittel, die Körperbestandteile von Rind, Schaf oder Ziege enthalten. Milch und Milchprodukte dürfen weiter eingeführt werden, da durch sie nach Meinung der englischen Wissenschaftler keine Übertragung möglich sei. Das gleiche gelte für Gelatine, bei der die Erreger durch das Erhitzen abgetötet werden würden.
Ebenso ist die Einfuhr von Rindfleisch aus der Schweiz verboten worden, weil es auch dort originäre BSE-Fälle gegeben hat. Deutsches Rindfleisch gelte nach wie vor als sicher, betonte Borchert gestern. Es habe bisher keinen BSE-Fall bei einheimischen Tieren gegeben. Allerdings seien bei importierten britischen Rindern vier Fälle bekannt geworden, in denen die Tiere getötet wurden. Borchert empfahl, jetzt den gesamten britischen Bestand in Deutschland zu schlachten.
In Großbritannien haben inzwischen rund ein Drittel aller Schulen Rindfleischprodukte aus ihren Speiseplänen gestrichen. Auch große Supermärkte kündigten an, ihr Angebot auf importierte Ware umzustellen. Simone Bartholomae
