Mainz bleibt Mainz
■ SPD und FDP wollen ihre Koalition fortsetzen. Rein rechnerisch ist auch eine schwarz-gelbe Koalition möglich
Mainz (taz) – Der Tag danach in Mainz war nicht der Tag der Selbstkritik. „Gewonnen“ haben sie nämlich alle bei den Landtagswahlen am Sonntag. Die FDP mit dem Entertainer Rainer Brüderle an der Spitze, weil die totgesagte Partei nun mit zehn Sitzen (+ 3) im Landtag vertreten sein wird, die Rolle der Königsmacherin spielen darf und drittstärkste Kraft bleibt. Die SPD und Ministerpräsident Kurt Beck siegten ebenfalls, weil Partei und Spitzenkandidat gemeinsam die drei vorformulierten Wahlziele „voll erreicht“ hätten, so Beck gestern auf einer Pressekonferenz im Kurfürstlichen Schloß zu Mainz.
Die Koalition mit der FDP kann fortgesetzt werden, die SPD bleibt stärkste Partei im Landtag – und Beck voraussichtlich Ministerpräsident. Und auch die Bündnisgrünen gerierten sich als Wahlgewinner im weißen Zelt vor dem Landtag, in dem sich gestern noch der eigentlich für eine zünftige Feier am Wahlabend bereitgestellte Winzersekt stapelte. Der Zuwachs von 0,4 Prozent auf 6,9 Prozent – bei gleicher Anzahl von Sitzen im Landtag – sei zwar ein bescheidener, räumte Elke Kilz ein, eine der vier Spitzenkandidatinnen der Grünen. Aber es sei eben doch ein Zuwachs. Im beschaulichen Rheinland-Pfalz mit seiner ländlichen Struktur würde sich die Erfolgskurve der Bündnisgrünen halt nicht so „ruckartig“ entwickeln wie etwa in Bundesländern mit diversen Universitätsstädten, erklärte Vorstandssprecherin Ursula Radwan. „Unser derzeitiges WählerInnenpotential haben wir voll ausgeschöpft.“
Und die Union? Die Partei von Johannes Gerster gehört – selbstverständlich – auch zu den Wahlsiegern. Zwar hat die CDU, gemessen an den realen Stimmenanteilen bei der letzen Landtagswahl, erneut WählerInnen vor allem an die FDP verloren und damit das schlechteste Wahlergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte erzielt. Doch Gerster wurde schon am Wahlabend nicht müde zu erklären, daß er die CDU in Rheinland- Pfalz immerhin aus dem „demoskopischen Stimmungstief“ von 1993 herausgeführt habe. Da war die Union mit 31 Prozent gehandelt worden. Und deshalb betrachtete sich Gerster mit den am Sonntag errungenen Stimmenanteilen (38,7 Prozent/41 Sitze) ganz eindeutig auch als Matchwinner.
Beck ging gestern davon aus, die Koalition mit der FDP problemlos fortsetzen zu können. Und auch Brüderle sprach schon am Wahlabend, wie auch im Wahlkampf, von einer Neuauflage der „erfolgreichen Koalition“ mit der SPD. Beck sei „erpreßbar“ geworden, unkte allerdings Elke Kilz. Denn für die FDP reiche es auch mit der Union knapp zum Regieren. Klaus-Peter Klingelschmitt
