taz_archiv_654041463885

FSK – der lange Marsch zur Teilfrequenz

■ Ein Blick zurück auf das jahrelange Frequenzgerangel der freien Radios in Hamburg

Während die Mittelklasse-Mediensurfer all ihr Sehnen und Trachten an den Euphoriediskurs ums Internet vergeuden, zeigt sich, daß der angeblich so altertümliche UKW-Hörfunk politisch unerbittlich umkämpft bleibt. Die Vergabe der UKW-Frequenzen ist ein exponiertes Feld der Verteilungskämpfe um gesellschaftliche Ressourcen.

Daß es dem Freien Sende Kombinat nun fürs erste gelungen ist, immerhin täglich abends Radio auszustrahlen, ist in der Mediengarnison Hamburg ein Erfolg, mit dem nach all den Jahren kaum noch jemand gerechnet hatte. In der liberalen Hansestadt wurden von der Piratenzeit der späten 70er bis heute freie Radios konsequent verhindert. Obwohl bereits das erste Hamburgische Mediengesetz von 1985 freies Radio ermöglichte, hat mit FSK erst über zehn Jahre später ein solches Projekt wenigstens den Teil einer Frequenz erhalten.

In der SPD wie auch im DGB waren die Hamburger Landesverbände bundesweit unter den ersten, die der Einführung des kommerziellen Rundfunks Mitte der 80er Jahre nicht nur zustimmten, sondern sie massiv vorantrieben. Dies war in Hamburg nur durchsetzbar, indem das Mediengesetz von 1985 das Versprechen auf zwei gemeinnützige Programme enthielt: ein Reflex auf die damals breite Diskussion über Medien und alternative Öffentlichkeit.

Obwohl es auch damals mehrere Initiativen gab, die nicht-kommerzielles, selbstorganisiertes Lokalradio machen wollten – zum Beispiel den im Schanzenviertel ansässigen FUNK e.V. – gingen die beiden für gemeinnützige Programme vorgesehenen Frequenzen 97,1 und 95,0 an KORAH und OK, die ein etwas alternativeres Programm durch kommerzielle Werbung zu finanzieren gedachten. KORAH ging mit enormen Personalkosten nach einem halben Jahr pleite. Um die Frequenz von KORAH nicht dem linken FUNK e.V.-Nachfolgeprojekt Radio St. Pauli geben zu müssen, lizensierte die Medienanstalt HAM 1990 die Jazzwelle Plus. Als im Frühjahr '95 der Bankrott der Jazzwelle anstand, bestand erneut die Chance, die Frequenz 97,1 einem gemeinnützigen Programm zuzuführen; statt dessen genehmigte die HAM den Einstieg der französischen Kette NRJ (Energy) bei der Jazzwelle. Die freien Radiogruppen des FSK wurden auf die neu einzurichtende Frequenz 104 MHz vertröstet. Als diese Frequenz dann bereitstand, ging sie ohne viel Federlesens an Radio Hamburg für die Ausstrahlung eines „City-Programms“. Auf eine öffentliche Ausschreibung wurde einfach verzichtet.

Die nächste zu vergebende Frequenz war dann 89,1. Die HAM hatte diese reichweitenschwache und für kommerzielle Interessen unattraktive Frequenz vor zwei Jahren ausdrücklich für freies Radio einrichten lassen. Auch diesmal kam es anders. Das Deutschlandradio (DLR) hatte zwar nach der Rechtslage die schlechteren Karten, aber die bessere Lobby: Selbst Kultursenatorin Christina Weiss, die eigentlich dafür bezahlt wird, das lokale Kulturschaffen zu fördern, sprach sich für den Sender aus der Hauptstadt aus; immerhin sitzt sie ja bei DLR und nicht bei FSK im Rundfunkrat. Die HAM verlautbarte plötzlich, das freie Radio könne ja eh noch keine ganze Frequenz ausfüllen und sei mit einem kleinen Teil gut bedient.

Kurz bevor das FSK am 16. März 1996 seinen Sendebetrieb aufnahm, würdigte der Intendant des DLR, Ernst Elitz, dies mit einer bundesweit ausgestrahlten kleinen Ansprache, in der er Frequenzsplitting – völlig zu Recht – als „medienpolitische Unsitte“ bezeichnete. DLR sei nicht glücklich darüber, daß auf „seiner Frequenz“ ein „sogenanntes alternatives Programm“ ausgestrahlt werde. Unverhohlen forderte Elitz „Hamburgs Medienpolitiker“ auf, DLR „wieder ungekürzt hörbar“ zu machen. Die Drohgebärde ist eindeutig. Die Arroganz der Macht betrachtet das FSK, das ein gleichberechtigter Programmanbieter auf einer teils öffentlich-rechtlich, teils privatrechtlich genutzten Frequenz ist, als ungenehmen Gast, den man möglichst bald wieder loswerden möchte. Erfreulicherweise stellt sich angesichts so harscher Töne die HAM hinter das von ihr zugelassene freie Radio: „Dies ist nicht die Frequenz des DLR“, stellte HAM-Justitiar Lothar Jene klar, Elitz' Angriffe auf das Programm von FSK seien „anmaßend“.

Die Teillizensierung des FSK ist für die RadiomacherInnen aus dem Schulterblatt eine Station auf dem Weg zur nichtkommerziellen Frequenz. Das für die Lizenzteilung vorgebrachte Argument, der Non-Profit-Sender könne gar kein volles Programm anbieten, ist für sie schon dadurch widerlegt, daß das freie Radio „bereits vor dem Start aus allen Nähten platzt“.

Marcel Stötzler

Der Autor ist FSK-Mitglied und Vorstandssprecher des Bundesverbands Freier Radios (BFR)