Sachsen gegen Transrapid
■ CDU-Fraktion in Dresden hält die Magnetschwebebahn zwischen Berlin und Hamburg für reine Geldverschwendung
Dresden (taz) – Sachsen können rechnen, auch dann noch, wenn sie im Parlament sitzen. Deshalb fordert jetzt die CDU-Landtagsfraktion, die Magnetschwebebahn „Transrapid“ endlich aufzugeben. Die Finanzierungspläne nämlich, die dafür vorliegen, seien glatter „Unfug“, sagt Uwe Albrecht, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Dresden. Was die Kosten angeht, kann er sich im wesentlichen auf die Ansicht des Bundesrechnungshofes stützen. Nur ärgert den Landesparlamentarier darüber hinaus, daß der Bund zwar 5,6 Milliarden Mark in die Transrapid-Strecke als dritten Verkehrsweg zwischen Hamburg und Berlin stecken will, aber „gleichzeitig Sachsens Bahnverbindungen Richtung Süd- und Westdeutschland sträflichst vernachlässigt.“
Aus Bonn blaffte Bundesverkehrsminister Wissmann, ebenfalls CDU, umgehend zurück, am Transrapid gebe es „kein Deuteln“. Das wiederum kann Albrecht nicht verstehen. Er fragt sich, warum der „ansonsten so sachkompetente Wissmann sein politisches Schicksal ausgerechnet mit dem verkehrspolitisch nicht zu rechtfertigenden Transrapid“ verknüpfe. Die Landtagsfraktion will klare Zusagen für die Modernisierung der Bahnstrecke Dresden- Leipzig und für die „Sachsenmagistrale“ von Hof über Plauen nach Görlitz. Für die Strecke Dresden- Leipzig war geplant, die Fahrzeit auf eine halbe Stunde zu verkürzen. Nun könnten sich die Fahrgäste schon freuen, „wenn die Fahrzeit einmal unter einer Stunde liegt“, schimpft Albrecht.
Im Dresdner Wirtschaftsministerium ist die Schienentour der Christdemokraten kein neues Thema. Sprecher Armin Reck erinnert daran, daß auch Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) „schon öfter Zweifel am Transrapid“ geäußert habe. Die Magnetschwebebahn dürfe „nicht zu Lasten der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ gebaut werden. Bahn, Bund und Biedenkopf-Regierung werden in dieser Sache am 17. April zum „entscheidenden Gespräch“ zusammentreffen. Und noch vor der Sommerpause will die die Sachsen-CDU das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn zur Anhörung laden. Detlev Krell
