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„Hautkrebs mit Nivea behandeln“

■ PUA Polizeiskandal: Polizeidirektor macht Strukturprobleme für Vorkommnisse in der Wache Langenhorn verantwortlich

In der Langenhorner Wache 34 war der Wurm drin, besonders in der „A-Schicht“, aber auch in der Revierführung. Das war für den Leiter der Polizeidirektion Ost, Klaus Rürup, völlig klar, nachdem 1990 ein Beamter mit einem 19seitigen Bericht zu ihm gekommen war (taz berichtete). Als Dienstaufsicht für diese Wache sprach er mit dem beschuldigten Beamten, ließ die mutmaßlichen Drahtzieher sowie den Revierführer versetzen und veranlaßte strafrechtliche Verfolgung. „Es gab eine Zusammensetzung in der A-Schicht, die nicht gut war; es hatten die Falschen das Sagen“, berichtete Rürup am Mittwoch abend vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Hamburger Polizeiskandal.

Die Vorwürfe, die in dem 19seitigen Papier des „Bürgernahen Beamten“ Michael Fuchs erhoben werden, reichen von Mobbing über Versicherungsbetrug bis hin zu Mißhandlung von Minderheiten. Rürup sah sich daraufhin alle eingestellten Verfahren gegen die fraglichen Beamten der Wache noch einmal an und sprach mit den betroffenen Bürgern.

Bei manchen eingestellten Verfahren habe er durchaus Zweifel gehabt. Wenn man es nicht hätte beweisen können, hieße das noch lange nicht, daß es nicht so gewesen sei. Er könne sich nicht vorstellen, daß Menschen, die diese Anschuldigungen erheben, „sich das einfach ausdenken“. Dann habe er sich die Polizeibeamten in einem Gespräch vorgeknöpft.

„Mir kommt das vor, als wolle man Hautkrebs mit Nivea behandeln“, so der CDU-Abgeordnete Jürgen Klimke. „Wenn ich aber nichts anderes habe als Nivea!“, entgegnete Rürup: „Es gibt im Rahmen der Dienstaufsicht nicht viele Möglichkeiten.“ Und die internen Ermittler – damals Ps3, heute DIE (Dienststelle für interne Ermittlungen) – hätte er informiert. Doch die begrüßten Fuchs mit den Worten „Sie hätten lieber das Maul halten sollen“, hatte dieser vor dem PUA ausgesagt. Davon aber will Rürup im Detail nichts gewußt haben, „sonst wäre ich aktiv geworden“. Er habe alles daran setzen wollen, „daß Herr Fuchs nicht weichen muß.“ Doch nachdem die Ermittlungen eingestellt wurden, so Fuchs, hätten jene „Falschen, die das Sagen haben“, sich als Sieger gefühlt und er zwei Monate später die Dienststelle gewechselt.

„Mir kommt das vor wie eine Kapitulation“, so CDUler Klimke zu Rürup. „Eine Wurzelbehandlung war nicht möglich“, bedauert Rürup. „Ich wüßte nicht, mit welchen Mitteln.“ Und genau an diesem Punkt, wo couragierte Polizisten gegen ihre Kollegen aussagen und auf die Unwilligkeit des Apparats und die strukturellen Mängel stoßen, heißt es für den PUA Polizei effektive Alternativen zu entwickeln. Silke Mertins