Folter in der Wüste

■ amnesty international legt Bericht zu Menschenrechten in der Westsahara vor

Berlin (taz) – Schwere Vorwürfe gegen die marokkanische Besatzungsmacht in der Westsahara hat amnesty international erhoben. „Menschen aus der Westsahara unterliegen immer noch einer systematischen Repression durch den marokkanischen Staat in Form von Inhaftierung, Mißhandlung, Folter und langjährigen Freiheitsstrafen als Folge der Wahrnehmung bürgerlicher und politischer Rechte“, heißt es in einem Bericht, den die Gefangenenhilfsorganisation heute vorstellt. Während sich die Menschenrechtssituation in Marokko verbessert habe, sei die Lage in der Westsahara weiter besorgniserregend. Jugendliche, die an Unabhängigkeitsdemonstrationen teilgenommen hätten, seien zu 20 Jahren Haft verurteilt worden.

amnesty international kritisiert auch, daß das Mandat der UNO- Mission in der Westsahara (Minurso) „nicht genügend auf die dortige Menschenrechtslage ausgerichtet ist.“ Die „wenigen Menschenrechtsstandards, die durch die Minurso überwacht werden sollen“, würden nicht ausreichend kontrolliert.

Desweiteren zeigt sich ai besorgt über Menschenrechtsverletzungen in den von der Befreiungsbewegung für die Westsahara (Polisario) kontrollierten Camps im Süden Algeriens. Von Marokko fordert ai, das Schicksal von Hunderten „verschwundenen BewohnerInnen“ aufzuklären.

Die ehemalige spanische Kolonie Westsahara war 1975 von Marokko okkupiert worden. Die Polisario führte seit 1976 Krieg gegen die Besatzer. 1988 akzeptierten beide Seiten einen Friedensplan der UNO und der Organisation für Afrikanische Einheit. Demnach soll die Bevölkerung der Westsahara in einem Referendum über die Unabhängigkeit oder den Anschluß an Marokko entscheiden. Die Abstimmung wurde mehrfach verschoben. Marokko versucht unterdessen, durch Umsiedlung von MarokkanerInnen in die Westsahara die Abstimmung zu manipulieren. Thomas Dreger