„Was für ein Filz“
■ AfB will Vulkan-Untersuchungs-ausschuß / Grüne müssen noch beraten
Der Konkurs beim Vulkan wird möglicherweise ein parlamentarisches Nachspiel haben. Am Montag hat die AfB-Bürgerschaftsfraktion die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beschlossen. Nun sind die Grünen gefordert, denn: Für die Einrichtung eines Ausschusses braucht es 25 Unterschriften von ParlamentarierInnen, AfB und Grüne gemeinsam zählen 26 Köpfe. Doch bei den Grünen scheint es noch ziemlich unklar zu sein, ob auch alle mittun wollen.
Richtig festgelegte Befürworter- und GegnerInnen habe es nicht gegeben, als die Grünen-Fraktion vor einigen Wochen schon einmal über das Thema debattiert habe, erzählt der Grünen-Fraktionssprecher Dieter Mützelburg. „Ich neige eher dazu, daß wir das machen sollten“, meint er. Allerdings müsse der Untersuchungsauftrag klar umrissen werden. Den hatte die AfB bei ihrem Grundsatzbeschluß nämlich noch gar nicht formuliert. Nach Mützelburg müßte der ungefähr so lauten: „Welchen Einfluß hat die bremische Politik zum Beispiel über die Hibeg in den letzten beiden Jahren auf den Vulkan genommen?“ Ganz dafür ist auch seine Fraktionssprecher-Kollegin Helga Trüpel. „Natürlich ist jetzt der Blick nach vorn wichtiger“, sagt sie. „Aber es ist auch an der Zeit zu klären, warum die Politik in den letzten Jahren schiefgelaufen ist.“
Eher unentschieden ist dagegen noch Fraktionssprecher Ralf Fücks: „Ich will der Entscheidung der gesamten Fraktion nicht vorgreifen. Alle, die unterschreiben, werden schließlich einen erheblichen Druck aushalten müssen.“ Aber auch er scheint eher dafür votieren zu wollen. „Das Parlament würde politisch abdanken, wenn es auf den Anspruch verzichten würde, nach so einem Gau Fragen zu stellen und Schlußfolgerungen zu ziehen.“ Es müsse dabei allerdings um Sachaufklärung gehen, „wir sollten das nicht auf eine Filzkampagne zuspitzen.“
Das scheint allerdings genau das Begehr der AfB zu sein. „Es geht auch darum, aufzuzeigen, was für ein Filz da geherrscht hat“, sagt die AfB-Fraktionsvorsitzende Elke Kröning. Ihre Fragen: „Wer hat was gewußt, wie sind die Gelder geflossen, ist die Bürgerschaft ordentlich informiert worden?“ Allerdings stand auch die AfB-Fraktion nicht einstimmig hinter der Idee des Untersuchungsausschusses. Die Abgeordneten Patrick Wendisch und Andreas Lojewski hatten gegen den Vorschlag gestimmt. Doch die werden den Antrag auch unterschreiben, sagt Elke Kröning: „Da gibt es kein Ausweichen. “ J.G.
